Bundeswehr ist die Bezeichnung für die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und ihre Verwaltung.
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1 Struktur
1.1 Innere Führung
1.2 Bundeswehrreform und Transformation
2 Geschichte
3 Parlamentarisch-politische Kontrolle
3.1 Der Verteidigungsausschuss
3.2 Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages
3.3 Sonderregelungen im Haushaltsrecht
4 Auftrag
4.1 Bündnisfall
4.2 Die Bundeswehr im Auslandseinsatz
5 Überblick über Auslandseinsätze der Bundeswehr
6 Organisation der Bundeswehr
6.1 Allgemeines
6.2 Teilstreitkräfte (TSK)
6.3 Militärische Organisationsbereiche (TSK-übergreifend)
6.4 Wehrverwaltung
6.5 Ämter und Dienststellen der Bundeswehr
6.6 Fuhrpark
6.7 Liegenschaften
7 Ausrüstung
7.1 Uniform
7.2 Waffen
7.3 Waffensysteme/Fahrzeuge
7.4 Kernwaffen
8 Die Bundeswehr in der öffentlichen Kritik
9 Verweise
9.1 Quellen
9.2 Literatur
9.3 Weblinks
9.4 Wikilinks
Struktur [Bearbeiten]Die Bundeswehr besteht aus den Streitkräften und der zivilen Bundeswehrverwaltung. An ihrer Spitze steht der Bundesminister der Verteidigung als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt im Frieden. Im Verteidigungsfall geht die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler über (Art. 115b GG). Oberster Soldat der Bundeswehr ist der Generalinspekteur der Bundeswehr, der den Dienstgrad General trägt, jedoch nicht militärischer Oberbefehlshaber der Bundeswehr ist. Einen solchen kennt die Kommandostruktur der Bundeswehr nicht. Die Verantwortung für die Einsatzbereitschaft ihrer Bereiche haben die Inspekteure der Teilstreitkräfte (Heer, Luftwaffe, Marine) und der militärischen Organisationsbereiche (Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst).
Gemäß dem derzeit gültigen PSM (Personalstrukturmodell) 2010, soll die Bundeswehr bis 2010 eine neue Struktur mit einer Friedensstärke von etwa 250.000 Soldaten und 75.000 zivilen Mitarbeitern einnehmen. Während des Kalten Krieges verfügte die Bundeswehr über eine Sollstärke von etwa 495.000 Soldaten. Dabei handelt es sich um Wehrpflichtige (zur Zeit neun Monate Pflichtdienstzeit), um Berufssoldaten und um Soldaten auf Zeit.
Die Bundeswehr nahm nach der Wiedervereinigung rund 20.000 Soldaten der ehemaligen NVA der DDR auf. Außerdem wurde ein kleiner Teil des Materials der NVA übernommen und zum Teil bis heute weiter genutzt. Große Mengen der Bewaffnung und Ausstattung wurden hingegen verschrottet, verkauft oder verschenkt, so wie Panzer an die Türkei und kürzlich die letzten sechs MiG-29 der NVA-Luftwaffe an Polen. 39 Kriegsschiffe der Volksmarine kaufte Indonesien.
Seit 2001 ist die Bundeswehr uneingeschränkt für Frauen geöffnet. Zuvor durften sie nur im Sanitätsdienst der Bundeswehr (seit 1975 als Offizier, seit 1991 auch in der Unteroffiziers- und Mannschaftslaufbahn) sowie im Militärmusikdienst (ebenfalls seit 1991) beschäftigt werden. Mit der Ernennung zum Generalarzt (w) wurde Dr. Verena von Weymarn 1994 der erste weibliche General in der deutschen Geschichte. Ihr folgte 2006 Generalarzt Dr. Erika Franke, die damit 16 Jahre nach der Wiedervereinigung auch der erste Bundeswehrgeneral aus den neuen Bundesländern wurde. Derzeit leisten über 12.000 weibliche Soldaten ihren Dienst in der Bundeswehr. Davon befindet sich etwa die Hälfte im Sanitätsdienst. Insgesamt stellen sie damit einen Anteil von 6,2% der Berufs- und Zeitsoldaten. Dabei liegt ihr Anteil in der Marine bei 8,4%, im Heer bei 6,3% und in der Luftwaffe bei 4,9%. (Stand Januar 2005).[1]
Die Reservisten der Bundeswehr sind unter anderem in Heimatschutzbataillonen verplant, die im Verteidigungsfall (oder in anderen Notfällen) aufgestellt werden. Reservisten werden auch verstärkt in Auslandseinsätzen verwendet. Im Zuge der Umstrukturierung werden allerdings auch diese nicht-aktiven Truppenteile aufgelöst und die Reservisten zunehmend auf so genannten gespiegelten Dienstposten innerhalb der aktiven Truppenteile eingesetzt, wenn sie im Rahmen von Wehrübungen wieder in das Soldatenverhältnis berufen werden.
Innere Führung [Bearbeiten]Hauptartikel: Innere Führung
Der Begriff Innere Führung beschreibt die komplexe Führungskonzeption der Bundeswehr, er ist verbunden mit dem Leitbild des Staatsbürgers in Uniform. Das bedeutet, dass die Grundrechte des Soldaten nur so weit eingeschränkt werden sollen, wie es der militärische Auftrag erfordert. So ist das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung durch das Prinzip von Befehl und Gehorsam eingeschränkt (siehe: Vorgesetztenverordnung). Anders als Soldaten in vielen Ländern besitzen die Bundeswehrsoldaten das aktive und das passive Wahlrecht.
Die Innere Führung soll so die Integration der Bundeswehr in die Gesellschaft gewährleisten. Sie wurde unter anderem durch den späteren General Graf Baudissin entwickelt und markiert einen bedeutenden Unterschied zu allen früheren deutschen Armeen. Zuständig für die Lehre, Kommunikation nach außen und die Weiterentwicklung ist das Zentrum Innere Führung.
Ein Merkmal der Inneren Führung ist das sehr weit gehende Beschwerderecht der Soldaten. Jeder Soldat kann sich in allen dienstlichen und verwaltungsrechtlichen Fragen auf dem Dienstweg (üblicherweise beim nächsten Disziplinarvorgesetzten, aber auch beim Wehrbeauftragten oder nächst höheren Vorgesetzten, der Beschwerende ist an keine Reihenfolge gebunden) beschweren, ohne dass ihm daraus Nachteile erwachsen dürfen. Dies bezieht sich sowohl auf Befehle, das Verhalten von Vorgesetzten und Gleichgestellten sowie auch Verwaltungsakte. Darüber hinaus hat jeder Soldat das Recht, ohne Einhaltung des Dienstweges eine Eingabe an den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages zu richten.
Bundeswehrreform und Transformation [Bearbeiten]Die Bundeswehr hat sich in ihrer Geschichte immer wieder veränderten Bedingungen anpassen müssen. Während des Ost-West-Konflikts war das Bedrohungspotenzial des Warschauer Pakts bestimmend für die Struktur der Bundeswehr. Nach dessen Ende war deshalb eine Grundreform der Bundeswehr notwendig geworden. Dabei mussten anfangs die mögliche Restbedrohung aus dem osteuropäischen Raum und sich zunächst nur vage abzeichnende neue Aufgaben miteinander in Einklang gebracht werden. Auch die innenpolitische Diskussion in Deutschland, die sich unter anderem zwischen 1990 und 1994 in der so genannten out-of-area-Debatte niederschlug, stand einer schnellen und gründlichen Reform im Wege. Erst nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 über die Auslandseinsätze der Bundeswehr waren die Voraussetzungen gegeben, die Bundeswehr gezielt auf derartige Aufgaben auszurichten. Es blieb jedoch vornehmlich aus innenpolitischen Gründen zunächst bei einer Veränderung in kleinen Schritten.
Nach dem Regierungswechsel 1998 und den Empfehlungen der so genannten Weizsäcker-Kommission wurde der Umbau unter Bundesminister Scharping erheblich beschleunigt. Nicht alle Reformansätze haben sich indes als praktikabel und finanzierbar erwiesen. Der beginnende militärische Kampf gegen den Terror als Reaktion auf die Anschläge des 11. September 2001 haben zu weiteren Überarbeitungen der Reformen geführt.
Inzwischen ist die Erkenntnis erwachsen, dass es nicht mehr möglich ist, einen am Ende der Reform anzustrebenden dauerhaften Sollzustand zu definieren, wie es für frühere Bundeswehrreformen unter den fast statischen Bedingungen des Kalten Krieges typisch war. Eine von manchen erhoffte gründliche Reform, die alle Probleme der Bundeswehr auf einmal behebt, kann es nicht mehr geben. Das neue sicherheitspolitische Umfeld unterliegt schnell stattfindenden Wandlungen. Diesen Herausforderungen kann, so das neue Konzept, nur mit einem kontinuierlichen Anpassungsprozess begegnet werden. Dieser Prozess trägt die Bezeichnung „Transformation“. Die Transformation ist mehr als eine Verbesserung des Bestehenden, sie ist aber darüber hinaus auch mehr als eine reine Umwandlung. Die Weiterentwicklung der Bundeswehr wird in Zukunft also in einem Prozess ablaufen, der durch ständige Analyse und Evaluation aller entscheidenden Parameter eine Möglichkeit schafft, mit der die Bundeswehr ihre Einsatzfähigkeit in einem sich rasch verändernden Umfeld herstellen und aufrecht erhalten kann. Um das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) in diesem Vorhaben zu unterstützen wurde das bisherige Zentrum für Analysen und Studien im Jahre 2004 in das Zentrum für Transformation der Bundeswehr (ZTransfBw) umgestaltet. Diese Institution dient dem BMVg als »Denkfabrik«, die den Auftrag hat mit der Lieferung von entscheidungsrelevanten Informationen und Analysen zu politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technologischen Veränderungen den Prozess der Transformation zu begleiten.
Der seit 1990 anhaltende Veränderungsprozess bringt für viele Soldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr erhebliche persönliche Belastungen mit sich. Die Menschen mussten teilweise mehrmals außer völlig neuen Aufgaben auch Standortschließungen, Beschwernisse durch Umzug und Umschulung oder die Veränderung persönlicher und familiärer Planungen bewältigen. Aufgrund dieser Unsicherheit stieg die Zahl von Eingaben der Soldaten an den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages deutlich an, ein Indiz für die derzeitige Verunsicherung vieler Menschen in der Bundeswehr. Zusätzlich zu schultern waren Kürzungen des Weihnachtsgeldes, Wegfall des Urlaubsgeldes und eine kontinuierliche Absenkung der Pension bei steigender Auftragslast durch Auslandseinsätze mit erheblichem Gefahrenpotential, zum Beispiel Minen, und oft unabsehbaren versetzungsbedingten (Standortschließungen) Umzügen mit allen daraus für die Familien entstehenden Belastungen.
Geschichte [Bearbeiten]Hauptartikel: Geschichte der Bundeswehr
Der ehemalige Panzergeneral Gerhard Graf von Schwerin wurde am 24. Mai 1950 Konrad Adenauers Berater in technischen Fragen der Sicherheit zur geheimen Vorbereitung des Aufbaus westdeutscher Streitkräfte. Am 26. Oktober 1950 berief Konrad Adenauer Theodor Blank zum Beauftragten des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen. Dieses Amt Blank wurde zur Keimzelle des späteren Bundesministeriums der Verteidigung.
Die Gründung der Bundeswehr und die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik am 5. Mai 1955 führte zu erheblichen innenpolitischen Auseinandersetzungen, vor allem zwischen SPD und CDU über die Frage, ob es moralisch zu verantworten sei, dass Deutschland nach der Hitler-Diktatur jemals wieder über Streitkräfte verfügen sollte. Am 7. Juni 1955 wurde die Wehrverwaltung gegründet, am 12. November 1955 die ersten 101 Freiwilligen vereidigt.
Der Name „Bundeswehr“ wurde auf Vorschlag des FDP-Bundestagsabgeordneten Hasso von Manteuffel, eines früheren Wehrmachtsgenerals der Panzertruppe, gewählt.
Die ersten Soldaten der Bundeswehr waren Offiziere und Unteroffiziere, die in der Wehrmacht gedient hatten. Im Jahr 1958 stammten 12.900 Offiziere aus der Wehrmacht. Alle Offiziere vom Oberst aufwärts wurden durch den Personalgutachterausschuss überprüft, ein Gremium aus 38 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung und nach Bestätigung durch den Bundestag ernannt worden waren. Auf den Vorwurf, alle hohen Offiziere hätten in der Wehrmacht gedient, antwortete Bundeskanzler Adenauer sinngemäß, die NATO nehme ihm keine 18-jährigen Generäle ab.
Die Bundeswehr sieht sich ausdrücklich nicht in der Tradition der Wehrmacht, sondern pflegt verstärkt ihre eigenen Traditionen als demokratische Armee aus mündigen Bürgern aus 50 Jahren Bundeswehrgeschichte. Als gültige Tradition werden aber auch Soldaten und Truppenteile vor 1945 betrachtet, sofern sie durch ihr Wirken beispielhaft für Freiheit und Recht eintraten. Als Haupttraditionslinien von vor 1945 gelten die preußischen Reformer zu Beginn des 19. Jahrhunderts und der militärische Widerstand gegen Hitler. Schriftlich fixiert sind die Grundsätze der Traditionspflege in der Bundeswehr im Traditionserlass von 1982.
Trotzdem führten die Benennungen von Kasernen und Straßen innerhalb von Kasernen, Einheiten und Schiffen nach historisch belasteten Militärangehörigen immer wieder zu gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzungen. Daher kam es auf Initiativen der jeweiligen Bundesregierungen zu einer Reihe von Umbenennungen wie im Falle der Rüdel-Kaserne in Feldwebel-Schmid-Kaserne (2000), der früheren Generaloberst-Dietl-Kaserne (1995) oder des früheren Jagdgeschwader 74 Werner Mölders (2005).
Parlamentarisch-politische Kontrolle [Bearbeiten]Die Bundeswehr untersteht dem Bundesminister der Verteidigung, einem zivilen Angehörigen der vom Deutschen Bundestag getragenen Bundesregierung. Der Verteidigungsminister ist der einzige Zivilist, der Soldaten Befehle erteilen kann. Dadurch wird das Primat der Politik, das heißt der Vorrang der Politik gegenüber dem Militär, sichergestellt. Dieses politische Primat erfordert, dass auch in der Bundeswehr das Prinzip von Befehl und Gehorsam gilt.
Obwohl die Bundeswehr Teil der Exekutive ist, hat der Bundestag bedeutende Kontrollrechte, und die Bundeswehr gilt als „Parlamentsarmee“. Das Parlament verfügt über Kontrollinstrumente mit gegenüber der Bundeswehr erheblich weiter gehenden Rechten, als es sie für andere Bereiche der Exekutive wie etwa der Bundespolizei, der Finanzverwaltung oder den Botschaften gibt. Es handelt sich dabei um die besonderen Rechte des Verteidigungsausschusses als Untersuchungsausschuss, um den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages und um die Sonderregelungen im Haushaltsrecht.
Der Verteidigungsausschuss [Bearbeiten]Während der Bundestag in allen anderen Angelegenheiten einen Untersuchungsausschuss einsetzen kann (Art. 44 GG), kann sich der Verteidigungsausschuss selber zum Untersuchungsausschuss erklären (Art. 45a GG). Das erlaubt es den Abgeordneten, jede bundeswehrinterne Sache, der der Ausschuss politische Bedeutung beimisst, mit allen Mitteln eines Untersuchungsausschusses, das heißt ähnlich einer staatsanwaltlichen Ermittlung, zu überprüfen, ohne dass das Bundestagsplenum eingeschaltet werden muss. Dadurch können die zuständigen Parlamentarier die Bundeswehr leichter überwachen, ohne dass die gegebenenfalls notwendige Geheimhaltung verloren geht.
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages [Bearbeiten]Art. 45b GG bestimmt, dass zum Schutze der Grundrechte und als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle ein Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages berufen wird. Der Wehrbeauftragte ist also ein Organ des Bundestages, nicht der Bundeswehr oder der Bundesregierung. Er untersucht mögliche Verletzungen der Grundrechte der Soldaten und Verstöße gegen die Grundsätze der Inneren Führung und berichtet dem Bundestag. Außerdem ist er Petitionsinstanz für alle Soldaten, die sich ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an ihn wenden dürfen.
Sonderregelungen im Haushaltsrecht [Bearbeiten]Art. 87a Abs. 1 GG bestimmt: “Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.” Das bedeutet, dass die Stärke und Organisation der Streitkräfte jedes Jahr von neuem durch den Bundestag im Haushaltsgesetz festgelegt werden. Eine ähnliche Regelung gibt es für keinen anderen Bereich der Exekutive. Sie verhindert, dass der Verteidigungsminister die Streitkräfte vergrößert oder sie zu nicht vom Parlament gebilligten Zwecken umorganisiert.
Auftrag [Bearbeiten]Die Bundeswehr hat gemäß Art. 87a Abs. 1 Satz 1 GG den Auftrag, Deutschland und seine Verbündeten zu verteidigen („Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“). Deutschland und seine Staatsbürger gegen politische Erpressung und äußere Gefahr zu schützen, bei Katastrophen zu helfen, aus Notlagen zu retten und bei humanitären Aktionen zu unterstützen, die militärische Stabilität und die Integration Europas zu fördern sowie dem Weltfrieden und der internationalen Sicherheit im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen zu dienen sind grundgesetzlich Nebenaufgaben, wenn sie auch in den letzten Jahren die Haupttätigkeit der Bundeswehr bilden. Die Verteidigung der Bundesrepublik erfolgt dabei „nicht mehr nur in Hindelang, sondern auch am Hindukusch“ (Zitat des damaligen Bundesverteidigungsministers Peter Struck, 2003).
Bündnisfall [Bearbeiten]Mit dem Bündnisfall regelt der NATO-Vertrag im Artikel 5 in Verbindung mit Art. 115a GG eine weitere Einsatzmöglichkeit der Bundeswehr. Die Bundeswehr kann auch eingesetzt werden, wenn ein NATO-Bündnispartner angegriffen wird. Der Bündnisfall wurde seit seiner Festlegung erstmals nach dem 11. September 2001 erklärt.
Die Bundeswehr im Auslandseinsatz [Bearbeiten]
BundeswehrauslandseinsätzeZunehmend wird die Bundeswehr auch zu friedenserhaltenden und -sichernden Maßnahmen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland eingesetzt. Bereits unmittelbar nach der Wiedervereinigung begann eine heftige Debatte über den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Vertragsgebiets (out-of-area-Debatte). Die ersten derartigen Einsätze waren 1991 eine Minenräumaktion der Marine nach dem 2. Golfkrieg im Persischen Golf und 1993 die Entsendung eines Feldlazaretts nach Phnom Penh im Rahmen einer UN-Mission. Es folgten Einsätze in der Adria (SHARP GUARD 1992–1996), in Somalia und auf dem Balkan im Rahmen der Einsätze IFOR und SFOR. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Einsätze nach Maßgabe des Art. 24 Abs. 2 GG hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 geklärt. Darüber hinaus enthält dieses Urteil die Grundlegung für den Parlamentsvorbehalt für den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Im Schrifttum ist umstritten, ob dieser Vorbehalt durch das Urteil nur explizit klargestellt oder in extensiver Auslegung der Verfassung erst durch das Gericht »eingeführt« wurde.
1999 hat die Bundeswehr mit der Luftwaffe im Rahmen der NATO-Operation ALLIED FORCE mit etwa 500 Einsätzen zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland an einem verfassungsmäßig und völkerrechtlich umstrittenen Krieg – dem Krieg gegen Jugoslawien – teilgenommen. Die völkerrechtliche Grundlage für den Einsatz war in der Fachdiskussion stark umstritten. Überwiegend wurde die Intervention von den verantwortenden Politikern als »humanitäre Intervention« bezeichnet und in der Hinsicht als gerechtfertigt angesehen. Die Legitimation der Beteiligung stützte sich besonders auf geheimdienstliche Informationen, die bei Kriegseintritt als fragwürdig galten. Die Teilnahme deutscher Streitkräfte an der Operation konnte bei Annahme des Rechtfertigungskonstruktes als verfassungsrechtlich zulässig angesehen werden: Es lag kein Angriffskrieg im Sinne des Art. 26 GG vor und die Teilnahme erfolgte im Rahmen eines Systems gegenseitiger und kollektiver Sicherheit, wie Art. 24 Abs. 2 GG es verlangt. Wird die Begründung der »humanitären Intervention« nicht geteilt, stellte die NATO-Intervention völkerrechtlich einen Angriffskrieg dar, wodurch die Beteiligung der BRD verfassungsrechtlich unzulässig war. Es schloss sich diesem Einsatz eine Beteiligung an der KFOR-Mission zum Schutz der Bevölkerung und der im Land tätigen Hilfsorganisationen an. Der Einsatz der internationalen Sicherheitspräsenz KFOR fußte von Anfang an auf einer Resolution des Sicherheitsrates (1244 (1999)).
Seit 2001 ist die Bundeswehr unter der Führung des Einsatzführungskommandos auch im Rahmen der Antiterrorkoalition eingesetzt. Ein Marinekontingent überwacht, abgestützt auf Dschibuti, das Seegebiet am Horn von Afrika; außerdem ist die Marine an entsprechenden NATO-Operationen im Mittelmeer beteiligt. Ein Heereskontingent ist in Afghanistan im Rahmen von ISAF aktiv und schützt seit November 2003 im Rahmen der Bildung eines regionalen Aufbauteams den Handel der Stadt Kunduz und Demilitarisierungsprogramme wie DDR (Disarmament, Demobilization and Restauration). Auch die übrigen Teile der Bundeswehr sind an diesen Operationen unterstützend beteiligt. Im Irak sind derzeit keine Soldaten der Bundeswehr eingesetzt, bilden jedoch in Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten Polizei- und Milizkräfte der neuen irakischen Sicherheitskräfte aus.
Um der Gefallenen dieser Einsätze zu gedenken, bestehen in den Einsatzländern Ehrenmale der Bundeswehr. Auch gibt es Vorschläge, ein zentrales Denkmal in Berlin zu errichten.
Überblick über Auslandseinsätze der Bundeswehr [Bearbeiten]
Bundeswehrsoldaten der SFOR mit Transportpanzer Fuchs in Pale in Bosnien im Rahmen der Operation Joint Forge im Januar 2004seit 1960 an mehr als 130 humanitären Hilfsaktionen. Darunter Hilfeleistungen von Luftwaffe und Sanitätsdienst für die durch ein Erdbeben im Februar 1960 zerstörte Stadt Agadir in Marokko.
Januar 1965 - Erstmals Beteiligung an einer großen internationalen Hilfsaktion in Algerien. Hierzu bilden zwei Lufttransportgeschwader mit 12 Flugzeugen vom Typ »Noratlas« eine Luftbrücke.
August 1976 - Katastrophenhilfe im norditalienischen Erdbebengebiet Friaul.
November 1984 - Flugzeuge vom Typ »Transall« der Luftwaffe fliegen Versorgungsgüter in die Hungergebiete in Äthiopien.
1988-1989 - Transportflüge im Rahmen der UNTAG-Mission in Namibia.
Juni 1990 - Erdbebenhilfe im Iran – Ein Feldlazarett und 40 Sanitätsoffiziere und Sanitätssoldaten des Sanitätslehrbataillons 851 aus München werden in das Erdbebengebiet verlegt.
6. Januar 1991 - Verlegung von 18 Kampfflugzeugen des Typs »Alpha-Jet« auf den Fliegerhorst Erhac in der Türkei. Insgesamt 212 Soldaten der Luftwaffe sollen einen Beitrag zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus dem Irak leisten.
ab März 1991 im Rahmen der US-geführten »Operation Südflanke« Entsendung von Minensuchbooten ins Mittelmeer und später zum Minenräumen in den Persischen Golf (ca. 350 Deutsche, 7 Schiffe).
April 1991 - Im Rahmen der »Operation Kurdenhilfe« versorgen Sanitätskräfte und Heeresflieger mit Transporthubschrauber vom Typ CH-53 kurdische Flüchtlinge im Iran und in Anatolien.
1991-1996 - Transport von UN-Waffeninspekteuren mit Transallflugzeugen und Hubschraubern im Irak im Rahmen der UNSCOM-Mission.
November 1991 - Sechs, später 18 deutsche Sanitätssoldaten werden zur medizinischen Betreuung von Angehörigen der UN Advanced Mission in Cambodia (UNAMIC) in Kambodscha entsandt.
1992-1996 Operation Sharp Guard, Embargo gegen das ehemalige Jugoslawien in der Adria durch Marineverbände, stets zwei deutsche Fregatten oder Zerstörer, außerdem Flugzeuge.
April 1992-1993 unter UN-Kommando: Entsendung von 140 weiteren Sanitätssoldaten, darunter 30 Sanitätsoffiziere, nach Phnom Penh zur medizinischen Betreuung von Angehörigen der United Nations Transitional Authority in Cambodia (UNTAC)
1993-1994 unter UN-Kommando: Teilnahme an United Nations Operation in Somalia II, einer Stabilisierungsmission der UN in Somalia, siehe Deutscher Unterstützungsverband Somalia (ca. 1.700 Heeressoldaten unter anderem stationiert in Beledweyne, später außerdem vier Schiffe der Marine für die Rückführung aus Mogadischu). In Mombasa in Kenia wurden zwei Transportflugzeuge stationiert.
1994 - Beobachtermission in Georgien zur Überwachung des Waffenstillstandes in Abchasien im Rahmen von UNOMIG.
1995-1996 (UNPF) innerhalb Kroatiens mit ersten Maßnahmen nach Bosnien Herzegovina, abgelöst durch IFOR
1995-1996 unter NATO-Kommando: IFOR (Implementation Forces in Bosnia and Herzegovina), abgelöst durch SFOR
1996-2004 unter NATO-Kommando: SFOR (Stabilisation Force in Bosnia and Herzegovina), 1.700 Deutsche, abgelöst durch EUFOR
1999 unter NATO-Kommando: Teilnahme an Luftangriffen im Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Kosovo-Krieg, Belgrad)
1999 unter NATO-Kommando: KFOR (Kosovo Force), bis 4.700 Deutsche.
1999-2000 - Transportflüge und medizinische Versorgung in Osttimor.
2001 Operation „Essential Harvest“ in Mazedonien, Entwaffnung von albanischen Extremisten, 600 Deutsche.
seit 2001 Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer zum Schutz des Seeverkehrs gegen terroristische Bedrohungen, deutsche Fregatten und Schnellboote.
Seit Januar 2002 unter US-Kommando: Operation Enduring Freedom als Teil des Kampfes gegen den Terrorismus mit zeitweise bis zu 4.900 deutschen Soldaten. Gegenwärtig im wesentlichen auf Marinepräsenz am Horn von Afrika reduziert (Beteiligung schwankend: 240 - 450 Soldaten).
seit Januar 2002 ISAF-Einsatz in Afghanistan zur Friedenssicherung unter GBR (ISAF 1), TUR (ISAF 2) und GE/NL Kommando (ISAF 3). Seit ISAF 4 2003 unter NATO-Kommando.
seit Dezember 2004 unter EU-Kommando: EUFOR (European Union Force in Bosnia and Herzegovina) etwa 1100 Deutsche
Dezember 2004 AMIS (African Union Mission in Sudan) - Bereitstellung von Lufttransportkapazitäten für die Verlegung von Friedenstruppen der Afrikanischen Union in die sudanesische Krisenregion Darfur.
Januar - März 2005 Humanitäre Hilfe in Indonesien - Einsatz von Sanitätskräften, MEDEVAC-Flugzeugen und dem Einsatzgruppenversorger »Berlin« nach der Flutwelle im indischen Ozean (ca. 385 Soldaten).
seit April 2005 UNMIS (United Nations Mission in Sudan) - Entsendung von bis zu 75 unbewaffneten Militärbeobachtern in den Süden und Osten des Sudans zur Überwachung des Friedensabkommens.
31. Juli 2006 - 30. November 2006 - Bundeswehreinsatz im Kongo 2006 - Entsendung von bis zu 780 Soldaten, davon 500 Einsatz- und 280 Unterstützungskräfte in die Hauptstadt Kinshasa und die Umgebung zum Schutz der Parlamentswahlen. Den überwiegenden Teil bildet die Reserve in Gabun. Am 01. Dezember 2006 begann die Rückverlegung des Kontingents nach Deutschland. Geplant ist der Abschluss zum 22. Dezember. Im Rahmen des Abzuges aus Gabun werden die medizinischen Bestände dem Krankenhaus in Lambarene gestiftet.
seit September 2006 - Seeraumüberwachung vor der Küste des Libanons im Rahmen von UNIFIL II mit Fregatten, Schnellbooten und Hilfsschiffen unter deutscher Führung. Einschließlich Landkomponenten zur Versorgung und zur Unterstützung der libanesischen Kräfte ca. 1.400 Soldaten entsandt (Mandatsobergrenze 2.400).
Organisation der Bundeswehr [Bearbeiten]
Organisationsbereiche im Geschäftsbereich des BMVg
Allgemeines [Bearbeiten]Das Hoheitszeichen der Bundeswehr und ihrer Teilstreitkräfte ist das Eiserne Kreuz.
Dienstgrade in der Bundeswehr
Wachdienst in der Bundeswehr
Ehrenzeichen der Bundeswehr
Teilstreitkräfte (TSK) [Bearbeiten]Heer (Landstreitkräfte)
Luftwaffe (Luftstreitkräfte)
Deutsche Marine (vor 1990: Bundesmarine) (Seestreitkräfte)
Militärische Organisationsbereiche (TSK-übergreifend) [Bearbeiten]Streitkräftebasis
Zentraler Sanitätsdienst
Wehrverwaltung [Bearbeiten]Die Verwaltung der Bundeswehr ist eine bundeseigene und bundesunmittelbare Verwaltung mit eigenem Verwaltungsunterbau und übernimmt gem. Art. 87b des Grundgesetzes die Bundeswehrverwaltung, die sich in den Rüstungsbereich und die Territoriale Wehrverwaltung untergliedert (Organisationsbereiche). Die Bundeswehrverwaltung ist damit beauftragt den materiellen und personellen Bedarf der Streitkräfte zu decken. Insbesondere sind der Territorialen Wehrverwaltung Aufgaben des Wehrersatzwesens (Kreiswehrersatzämter) übertragen.
Ämter und Dienststellen der Bundeswehr [Bearbeiten](Diese Liste enthält neben den Höheren Kommandobehörden und Bundesoberbehörden der Bundeswehr einige wichtige weitere Dienststellen. Weitere Dienststellen finden sich in den Artikeln über die verschiedenen Organisationsbereiche der Bundeswehr)
Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation [1]
Amt für das militärische Geoinformationswesen der Bundeswehr
Amt für den militärischen Abschirmdienst (MAD)
Bundesakademie für Sicherheitspolitik [2] (nur organisatorisch dem BMVg unterstellt, fachlich dem Bundessicherheitsrat)
Bundesakademie für Wehrverwaltung und Wehrtechnik
Bundesamt für Wehrverwaltung
Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung
Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr
Bundessprachenamt
Einsatzführungskommando
Evangelisches Kirchenamt für die Bundeswehr [3]
Flottenkommando
Führungsakademie der Bundeswehr [4]
Heeresführungskommando
Heeresamt
Katholisches Militärbischofsamt [5]
Luftwaffenführungskommando
Luftwaffenamt
Luftwaffenausbildungskommando
Marineamt
Streitkräfteamt
Streitkräfteunterstützungskommando
Sanitätsführungskommando
Sanitätsamt
Wehrbereichsverwaltungen
Zentrum Innere Führung
Fuhrpark [Bearbeiten]Der Fuhrpark ist zwar nicht homogen, jedoch relativ einheitlich gestaltet, sofern es sich nicht um Sonderfahrzeuge handelt, beispielsweise Bergungskräne. Auch Fahrräder, Motorräder und Anhänger zählen zum Fuhrpark, auch wenn diese nur in geringer Zahl vorhanden sind. Wesentliche Elemente sind jedoch Panzerfahrzeuge, geländegängige Fahrzeuge und Transportfahrzeuge aller Art.
Weitgehend mit den zivilen Fahrzeugen vergleichbare Fahrzeugmodelle des Alltagsbedarfs für Truppe und Verwaltung werden seit 2002 durch die BwFuhrparkService GmbH verwaltet.
Die Bundeswehr unterhält noch an einer ganzen Reihe von Standorten KFZ-Werkstätten, in denen zum Teil auch ausgebildet wird. Die Fahrzeuge sind bis auf wenige Ausnahmen mit Diesel-Motoren ausgerüstet. Für die eingesetzten Modelle wird vom jeweiligen Hersteller eine mehrere Jahrzehnte lange Ersatzteil-Garantie eingefordert. Ebenso ist die in Deutschland ansässige KFZ-Industrie verpflichtet, in Friedenszeiten eine gewisse Prozentzahl an KFZ vorzuhalten, die in einem Spannungs- oder Verteidigungsfall abgefordert werden können.
Für Informationen über Fahrzeug-Kennzeichen der Bundeswehr siehe Kfz-Kennzeichen (Deutschland).
Liegenschaften [Bearbeiten]Die Bundeswehr verfügt über zahlreiche Grundstücke und Gebäude. Im Zuge der wiederholten Standortschließungen der Neuzeit und der Reduzierung auf 392 Standorte wurden jedoch zahlreiche Liegenschaften für eine andere, meist zivile Nutzung frei gemacht (Konversion) oder schlicht still gelegt.[2]
Ausrüstung [Bearbeiten]
Uniform [Bearbeiten]Für die Soldaten der Bundeswehr gibt es eine große Zahl unterschiedlicher Uniformen. Neben den Ausgehuniformen der Teilstreitkräfte gibt es verschiedenartige Arbeits- und Gefechtsanzüge und Sonderbekleidung für bestimmte klimatische Verhältnisse wie zum Beispiel Kälteschutzbekleidung. Siehe dazu den Fachartikel Uniform (Bundeswehr). Die Bestimmungen für die Uniformen der Bundeswehr sind ausführlich in der ZDv 37/10 »Anzugordnung für die Soldaten der Bundeswehr« festgelegt.
Waffen [Bearbeiten]
G36Während der Grundausbildung werden die meisten Rekruten sowohl an Feuerwaffen als auch an Waffen mit Sprengwirkung ausgebildet. Die Standardwaffe der Bundeswehr ist das Sturmgewehr Gewehr 36 (G36), welches das alte Gewehr 3 (G3) weitestgehend abgelöst hat. Dazu kommt die Pistole 8 (P8), der Nachfolger der Pistole 1. Fahrzeugbesatzungen sind teilweise mit der Maschinenpistole 2 (MP2) ausgerüstet, die durch die Maschinenpistole 7 (auch: PDW) ersetzt werden soll. Die Bundeswehr verfügt auch über zwei Maschinengewehre, das schwere Maschinengewehr 3 (MG3) und das neuere und leichtere MG4, das das MG3 im abgesessenen Kampf ergänzen wird. Als Fahrzeugbewaffnung und auf Zugebene bleibt allerdings das MG3 erhalten. Waffen mit Sprengwirkung sind beispielsweise die Handgranate DM51, DM41 oder die Handflammpatrone, sowie die Granatpistole 40mm, oder Panzerabwehrwaffen wie die Panzerfaust 3 und die Lenkwaffe MILAN. Außerdem verfügt die Bundeswehr über die Leuchtbüchse (Carl Gustav), welche die Leuchtpatrone 84mm verschießt, um das Gefechtsfeld zu beleuchten. Explosive Granaten werden mit der Carl Gustav jedoch nicht mehr verschossen. Zusätzlich benutzen die Scharfschützen der Bundeswehr das Gewehr G22 der britischen Firma Accuracy International, das G82, welches von dem US Amerikanischen M82 abstammt, und eine modifizierte Variante des G3, das G3A3 ZF.
Waffensysteme/Fahrzeuge [Bearbeiten]Liste der Handwaffen der Bundeswehr
Liste von Kettenfahrzeugen der Bundeswehr
Liste von Luftfahrzeugen der Bundeswehr
Liste von Radfahrzeugen der Bundeswehr
Liste von Kriegsschiffen der Bundeswehr
Kernwaffen [Bearbeiten]Heute existieren in Deutschland schätzungsweise 150 Wasserstoffbomben in den Bunkern der Luftwaffenstützpunkte Ramstein (ca. 130) und Büchel (ca. 20).[3] Die Luftwaffe trainiert nur in Büchel im Rahmen der nuklearen Teilhabe den Einsatz von Kernwaffen durch Jagdbomber vom Typ Tornado. Diese Kernwaffen unterstehen aber den Amerikanischen Streitkräften und müssen im Kriegsfall erst durch den Präsident der Vereinigten Staaten freigegeben werden.
Die Bundeswehr in der öffentlichen Kritik [Bearbeiten]siehe hierzu auch den Artikel Geschichte der Bundeswehr
Seit ihrer Gründung wird die Bundeswehr von einer kritischen Öffentlichkeit genau beobachtet. Dabei ging es in gleicher Weise um individuelles Fehlverhalten wie um die Institution Bundeswehr als Ganzes. Fehlentwicklungen wurden von Politik und Presse oft mit großem Echo in der Bevölkerung diskutiert. Die politische Debatte drehte sich in den Anfangsjahren um die Wiederbewaffnung selber, ab 1990 vor allem um die Auslandseinsätze.
Die Minister Franz Josef Strauß, Georg Leber, Gerhard Stoltenberg und Rudolf Scharping verloren wegen verschiedener Affären ihr Amt, auch Manfred Wörner stand kurz vor dem Rücktritt. Die Minister Theodor Blank und Rupert Scholz hielten sich nur kurze Zeit im Amt. Deshalb wird das Amt des Bundesministers der Verteidigung als Schleudersitz für Politiker angesehen.
In den 50er bis 70er Jahren des 20. Jahrhunderts gab es eine breite Diskussion über das Verhältnis der Bundeswehr zur Gesellschaft. Aspekte der Diskussion waren die Herkunft vieler Vorgesetzter aus der Wehrmacht, die Anwendung der Inneren Führung und das Verhältnis der Bundeswehr zu den Gewerkschaften. Im Zusammenhang mit dem Gewerkschaftserlass bat zum Beispiel der damaligen Genaralinspekteur, General Heinz Trettner, 1966 um seine Entlassung.
In der Truppe erregten einige Fälle erheblichen Fehlverhaltens von Vorgesetzten und einzelnen Soldaten Aufsehen. Dazu gehören das Übungsunglück an der Iller 1957, die so genannte Nagold-Affäre, in jüngerer Zeit die Misshandlung von Soldaten in Coesfeld (2002) und Fotos von Soldaten mit Totenschädeln in Afghanistan. Immer wieder wurden auch Fälle von rechtsradikalen Äußerungen bekannt. Mit dieser Thematik hat sich auch der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss intensiv befasst.
Die Diskussionen über Einsätze begannen Anfang der 1990er Jahre im Zusammenhang mit dem Adria-Einsatz der Marine in der NATO-Operation Sharp Guard ab 1992, dem Einsatz deutscher Offiziere in AWACS-Flugzeugen über dem Balkan 1993 und dem Somalia-Einsatz 1993/4. Diese so genannte out-of-area-Debatte endete mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 12. Juli 1994. Später gab es vor allem im Zusammenhang mit dem Kosovo-Krieg 1999 und dem UNIFIL-Einsatz 2006 politischen Streit. Die rechtliche Zulässigkeit des Kosovo-Einsatzes wurde angezweifelt. Hinsichtlich des UNIFIL-Einsatzes gab es Unklarheiten über das Mandat und die Befugnisse der Deutschen Marine vor dem Libanon.
Verweise [Bearbeiten]
Quellen [Bearbeiten]↑ Frauen in der Bundeswehr
↑ Die Standorte der Bundeswehr
↑ Otfried Nassauer: US - Atomwaffen in Deutschland und Europa http://www.bits.de/public/stichwort/atomwaffen-d-eu.htm
Literatur [Bearbeiten]Detlef Bald: Die Bundeswehr. Eine kritische Geschichte 1955-2005. C.H. Beck, München 2005, ISBN 3-406-52792-2
Heinz Karst: Die Bundeswehr in der Krise. Universtas, München 1997, ISBN 3-8004-1350-7
Paul Klein, Dieter Walz (Hrsg.): Die Bundeswehr an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. Nomos, Baden-Baden 2000, ISBN 3-7890-7013-0
Der Reibert - Das Handbuch für den deutschen Soldaten. Mittler, Berlin 2001. ISBN 3-8132-0755-2
Heinz Karst, Karlhelmut Schnell, Hansdieter Seidel: Taschenbuch für Wehrausbildung. Walhalla und Praetoria, Regensburg-München 1966 ff.
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