>Info zum Stichwort Justizministerium | >diskutieren | >Permalink 
correctiv.org schrieb am 14.4. 2019 um 11:40:32 Uhr über

Justizministerium

Sousa ist kein Mensch, der sich gedankenlos in Abenteuer stürzt. Er weiß, was er tut. Selten treten Kronzeugen und Whistleblower offen auf. Schließlich haben sie Repressalien zu fürchten. Doch Carlos Sousa will mit seinem Namen und seinem Gesicht für seine Geschichte einstehen. »Ich habe keine Angst vor einem Konzern

Die Geschichte, die der Geschäftsmann erzählt, beginnt im Sommer 2009. Sousa arbeitet für Andritz. Der börsennotierte Konzern ist mit sechs Milliarden Euro Umsatz eines der größten Unternehmen Österreichs, und Sousa der neue Geschäftsführer der mexikanischen Tochter. Zwei Jahre zuvor hat die deutsche Tochter von Andritz gemeinsam mit dem Unternehmen Voith Hydro im baden-württembergischen Heidenheim einen Großauftrag über etwa 100 Millionen Euro aus Venezuela erhalten. Die Führung in dem Konsortium lag bei Andritz.

Die beiden Konzerne sollen das damals größte Wasserkraftwerk der Welt renovieren: den Guri-Damm im Süden des Landes. Seine Turbinen versorgen die Krankenhäuser, die Schulen, die Straßenlampen des Landes, es soll bis zu 70 Prozent der venezolanischen Stromversorgung abdecken können.

Die Ingenieure aus Baden-Württemberg sollen eines der veralteten Maschinenhäuser des Kraftwerks mithilfe von neuen Turbinen aus Ravensburg wieder flott machen. Die mexikanische Tochterfirma von Andritz soll jetzt auch noch sogenannte Erregungsstationen liefern. Sie dienen der Steuerung der Generatoren. Für Sousa ist es der erste Auftrag, den das Unternehmen vom staatlichen Stromversorger Venezuelas erhalten hat, Edelca. Es geht um knapp 30 Millionen US-Dollar. Für Andritz.

Beim ersten Treffen in Mexiko, sagt Sousa heute, werden ihm zwei Geschäftsleute aus Venezuela vorgestellt. Auf den Fluren von Andritz hätten die venezolanischen Berater ganz besondere Spitznamen gehabt, erfuhr Sousa später: Carlos M. habe »Face« geheißen und José V. R. schlicht »Shoe«, der Schuh: »Der eine hat das Gesicht, sein 'Face', gezeigt, er hat offensichtlich die Kontakte gehabt. Und 'Shoe' ist derjenige, der gelaufen ist, der Briefträger

»Face« und »Shoe« sollten bei dem Auftrag helfen, als angebliche Sub-Unternehmer. Die aus Deutschland angereisten Andritz-Manager verhandelten die Verträge, die Sie hier nachlesen können.

Carlos Sousa zufolge ging es in den Verhandlungen während des Treffen jedoch nicht darum, was die beiden Geschäftsleute für Andritz leisten sollten. Sondern allein darum, dass Andritz ihnen mehr als den zunächst gebotenen Betrag zahlen solle. Das Argument der Berater: Sie müssten einhalten, was sie in Venezuela den eigentlichen Empfängern schon versprochen hätten. Und am Ende der Verhandlungen soll einer der deutschen Manager eben jenen alarmierenden Satz zu Sousa gesagt haben: »Bewahren Sie die Verträge zu Hause auf

Bei einem Folgetreffen in Wien geht Sousa weiter ins Detail: »Diese Verträge standen in keinem ersichtlichen Zusammenhang mit Leistungen, die von den Sub-Unternehmern erbracht werden konnten«, sagt Sousa. »Hier ging es um Zahlungen, die über diese Berater durchgereicht worden sind


Andritz: Kein Platz für Korruption

Der Konzern Andritz sagte auf Anfrage, dass Korruption in dem Konzern keinen Platz habe. »Wir verfolgen eine Zero-Tolerance-Policy und haben auch ein umfassendes Compliance Management System eingeführt, das dazu dient, Compliance-Verstößen vorzubeugen.«

Die Vorwürfe von Sousa seien dem Unternehmen bekannt. Sie »haben unmittelbar nach deren Eingang zu einer vom Vorstand der Andritz AG angeordneten umfassenden Compliance-Untersuchung durch die interne Revision unter Einbindung externer Anwälte geführtIm Rahmen der Untersuchung sei auch Sousa umfassend die Möglichkeit eingeräumt worden, seine Version darzustellen. Und weiter teilt der Konzern mit: »Diese Untersuchungen ergaben keine stichhaltigen Beweise für unzulässige Zahlungen.«

Das Heidenheimer Familienunternehmen Voith gründete 2000 gemeinsam mit Siemens das Gemeinschaftsunternehmen Voith Hydro, das Wasserkraftwerke ausrüstet. Voith ist ein traditionsreicher Konzern mit gut vier Milliarden Euro Umsatz. Einer jener stillen, aber großen Maschinenbauer aus Baden-Württemberg, die mit ihrer Ingenieurskunst Deutschland zum Export-Champion machen. Fast 20.000 Mitarbeiter weltweit bauen Maschinen für die Papierindustrie und stellen Antriebe für Fahrzeuge aller Art her.

Andritz und Voith Hydro erhielten den Auftrag zur Modernisierung des Maschinenraum des Kraftwerk Guri in einem Konsortium. Um es deutlich zu machen: Den Unterauftrag zur Lieferung der »Erregungsstationen« erhielt nur der Konzern Andritz. Auch die Verträge mit den beiden venezolanischen Beratern schloss Andritz, dessen mexikanische Tochtergesellschaft diese Stationen liefern sollte.

Voith teilt auf Anfrage mit, dass man keinerlei Kenntnisse über die Verträge zwischen Andritz und »Face« und »Shoe« gehabt habe. Ob auch das Konsortium Verträge mit den beiden Beratern abgeschlossen habe, sei für Voith auf die Schnelle nicht zu ermitteln gewesen, auch weil die Vorgänge schon so weit zurücklägen.

Man habe jedenfalls keinerlei Kenntnisse über die Geschäftspraktiken, die Sousa dem Andritz-Konzern vorwirft. »Ein solches Vorgehen ist auch mit unserem Verhaltenskodex unvereinbar«, teilte Voith mit. Und weiter: »Hierzu verfügt Voith über ein Compliance Management System, das von einer unabhängigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft auditiert worden ist

Die Verträge, die Andritz mit den beiden Beratern aus Venezuela geschlossen hat, lassen jedoch die Vorwürfe von Sousa plausibel erscheinen.

Da ist zunächst der Vertrag mit José V. R. alias »Shoe«. Der Berater sollte laut der Vereinbarung dabei helfen, die Ausrüstung für das Kraftwerk durch den venezolanischen Zoll zu bekommen. Zwei Millionen US-Dollar sollte »Shoe« erhalten, gestückelt in 36 Monatsraten. Das ist eine fürstliche Entlohnung.

Der zweite Vertrag mit »Face«, dem Andritz-Berater Carlos M., lässt dagegen offen, was dieser konkret für Andritz tun sollte. Carlos M. sollte unter anderem den Auftrag für die Lieferung der Erregungsstationen »erreichen«, indem er die Verhandlungen mit dem staatlichen Energieversorger Edelca unterstützte – die zu diesem Zeitpunkt ja eigentlich schon abgeschlossen waren.

Wegen der »Komplexität des venezolanischen Marktes«, der »Geschäftskultur« der Kunden und ihrer »Beschaffungspraktiken« solle der Berater die Bemühungen von Andritz ergänzen. Und dafür vier Prozent des Auftragswerts erhalten, also etwa eine Million US-Dollar.

Drei Millionen US-Dollar sollten die beiden Berater laut den Verträgen also erhalten. Dieser Betrag ist auch in einer internen Kalkulation, die CORRECTIV vorliegt, als »Kommissionen« vermerkt. Gegenleistungen hätten die beiden Berater zu seiner Zeit als Geschäftsführer von Andritz Mexiko nicht erbracht, sagt Sousa. Andritz teilt dazu wie gesagt mit, eine umfassende Prüfung der Vorgänge habe keine Beweise für »unzulässige Zahlungen« zu Tage gefördert.

Sousa weiß nicht, wer letztlich die Gelder erhalten sollte, die Andritz in den beiden Beraterverträgen versprach. Doch sollten sie zutreffen, wären die Verträge mit den Beratern José V. R. und Carlos M. ein klassisches Konstrukt zum Verschleiern von Schmiergeldern: Der Auftragnehmer zahlt an einen lokalen Mittelsmann, dieser leitet den Großteil davon an Politiker oder Beamte vor Ort weiter. Staatsanwälte können dann nur in Ausnahmefällen nachvollziehen, wer letztlich der Empfänger von dubiosen Zahlungen ist.

Sousa behauptet, dass zumindest einzelne Vertreter auch bei dem Andritz-Partner Voith über die Involvierung der beiden seltsamen Herren aus Venezuela im Bilde gewesen seien. Bei einem Treffen in Ravensburg im Jahr 2011 sei es um Zahlungsrückstände des Auftraggebers Edelca gegangen. Dabei sei auch ein Vertreter von Voith anwesend gewesen. Manager von Andritz bot nach Erinnerung von Sousa an, sich um das Problem zu kümmern: Sie kündigten an, »Face« und »Shoe« ins Rennen zu schicken.

Sousa ist davon überzeugt, dass es bei dieser »Problemlösung« durch »Face« und »Shoe« wieder um Schmiergeldzahlungen ging. Ob dem Voith-Vertreter das auch klar sein konnte, ist fraglich. Voith Hydro teilt zu dem angeblichen Treffen mit, man habe bei der Beantwortung der Medienanfrage für diese Recherche nicht unmittelbar nachvollziehen können, ob es dieses Treffen gab und ob ein Vertreter von Voith daran teilgenommen habe.

Voith Hydro und Andritz arbeiten übrigens häufiger zusammen, zum Beispiel beim Bau des bei Umweltschützern umstrittenen Damm Belo Monte in Brasilien kooperieren sie.


Plötzliche Trennung

Bei der deutschen Tochterfirma von Andritz seien schmierige Zahlungen im Übrigen nicht nur einmal Thema gewesen, sagt Sousa. Nach dem Auftrag über die Modernisierung der Generatoren in Guri habe ihn ein deutscher Andritz-Manager gefragt, ob der Konzern für einen weiteren Großauftrag aus Venezuela über die mexikanische Tochter Zahlungen an Berater abwickeln könne. Kommissionen in Höhe von drei bis vier Prozent seien in Deutschland nämlich noch zu erklärennicht jedoch die geforderten sieben Prozent. Andritz ging in seiner Stellungnahme auf diesen Vorwurf nicht ein.

Carlos Sousa sagt, dass er sich weigerte. Und dass er gehen musste, weil er als neu Hinzugestoßener die angeblichen Praktiken der Manager, die schon immer bei Andritz tätig waren, nicht mitmachen wollte.

Seiner Darstellung zufolge wirft ihm Andritz im März 2012 plötzlich Unregelmäßigkeiten in seiner Geschäftsführung vor, es kommt zur Trennung. Andritz ließ eine Frage nach den Gründen der Trennung in seiner Stellungnahme unbeantwortet.

Im Herbst 2014 trifft sich Sousa mit zwei Vertretern der Compliance-Abteilung von Andritz und zwei externen Anwälten. Sousa sagt, er habe ihnen von seinem Schmiergeldverdacht erzählt. Daraufhin erhält er einen auch von Vorstandschef Wolfgang Leitner unterschrieben Brief. Darin heißt es, dass man inzwischen ein »gewisses Verständnis« für den Unmut Sousas über die Umstände der Trennung habe. Die damaligen Vorwürfe des Konzerns gegen den Manager sähen im Rückblick nicht mehr so gravierend aus.


Eine lange Tradition

Andritz sagt, dass Sousa seinen Vorwurf von Schmiergeldzahlungen immer mit finanziellen Forderungen verknüpft habe. Diesen sei der Konzern nicht nachgekommen. Man gehe davon aus, dass sich Sousa deswegen jetzt an die Öffentlichkeit gewandt habe. Und weiter: Es »muss jedenfalls festgehalten werden, dass die Trennung von Herrn Sousa gerechtfertigt war und wir jeden Vorwurf, den Informationen nicht gründlich nachgegangen zu sein, zurückweisen. Darüber wurde Herr Sousa auch angemessen unterrichtet.«

Sollten die Vorwürfe von Carlos Sousa zutreffen, dann knüpfen die Unternehmen aus Deutschland und Österreich an eine Tradition von Bestechungspraktiken in Venezuela an. Ein deutscher Industriekonzern unterstützte in den 2000er Jahren mehrere Male mit hohen Bargeldbeträgen die Wahlkämpfe des früheren Präsidenten Hugo Chavez. Auch Siemens zahlte damals im Zusammenhang mit zwei Verkehrsprojekten in Venezuela.

Es war nur ein kleiner Teil des Schmiergeldskandals bei Siemens, der weltweit für Schlagzeilen sorgte. Der Münchner Konzern einigte sich 2008 mit deutschen Ermittlern und dem US-Justizministerium auf hohe Strafzahlungen. Die USA verfolgen Korruption weltweit. Nach der Antikorruptionsgesetzgebung Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) genügt es, wenn eine in eine schmierige Transaktion involvierte Partei aus den USA stammt oder Gelder über ein Konto in den USA fließen.

Besonders intensiv beschäftigt sich das FBI derzeit mit Venezuela. Unter anderem in Florida führt es umfangreiche Geldwäsche- und Korruptionsermittlungen durch. Der südlichste Bundesstaat der USA hat sich mit seiner südamerikanischen Community schon lange zu einer Drehscheibe für die Plünderung des Landes entwickelt. Politiker und Beamte, die Millionensummen aus der Staatswirtschaft in die eigenen Taschen lenkten, siedelten sich hier an.

Während sich in Venezuela die Familien darüber den Kopf zerbrechen, wie sie ihre Kinder ernähren, besitzen einige ihrer Landsleute Häuser in den Vororten von Miami und an den Stränden Floridas.

Die Regierung von Nicolas Maduro ist für die US-Regierung von DonaldTrump ein rotes Tuch. »Die US-Justiz sieht jeden Gesetzesverstoß mit einem Bezug zu Venezuela als politische Waffe«, sagt der Anwalt und Compliance-Experte Tom Fox.

An dieser Stelle droht den Konzernen aus Österreich und Deutschland Ungemach. Auf der Checkliste, anhand derer Buchprüfer Verträge wie die zwischen Andritz und den beiden venezolanischen Beratern bewerten, steht folgender Punkt ziemlich weit oben: Hat der Berater, der bei einem Auftrag hilft, seinen Sitz und seine Konten in dem Land, aus dem der Auftrag kommt? Ist das nicht der Fall, vermuten die Prüfer eine Struktur zur Verschleierung von Zahlungen.

Die Adresse von Carlos M. alias »Face«, die er auf seinem Vertrag mit Andritz angab, liegt in Boca Raton, eine kleine Stadt 40 Kilometer nördlich von Miami. Hier besitzt der Berater eine Doppelhaushälfte. Und damit ist es durchaus möglich, dass sich die US-Justiz mit dem Venezuela-Geschäft von Andritz & Co beschäftigen wird. Und damit auch mit Siemens?

Immerhin hält Siemens 35 Prozent an Voith Hydro. Und als sich der Konzern 2008 mit der US-Justiz einigte, versprach er auch, drei Jahre lang nicht rückfällig zu werden. Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel sollte für das US-Justizministerium darüber wachen, dass sich Siemens an diese Vereinbarung hielt. Die Verbindungen von dem Projektpartner Andritz zu den venezolanischen Beratern »Face« und »Shoe« fallen genau in diese Zeit.

Siemens ist mit seinem Minderheitsanteil nicht in das operative Geschäft von Voith Hydro involviert. Dem Konzern kann man wohl keinen Vorwurf machen, wenn er nichts von den dubiosen Geschäften mit »Face« und »Shoe« mitbekommen hat. Zudem agierten die beiden als Sub-Unternehmer von Andritz und ihre Namen tauchen nur in einem Unterauftrag auf.

Rechtsexperten in den USA kommen angesichts der Komplexität des Falles zu keinem klaren Urteil. »Es hängt davon ab, ob Siemens hier eine Chance hatte, von den Korruptionsvorwürfen etwas mitzubekommen. Es ist ein Graubereich«, sagt der Wirtschaftsanwalt Bruce Zagaris, der Erfahrungen mit der Antikorruptionsgesetzgebung FCPA hat.


Spurensuche in Madrid

»Siemens hat seine Vereinbarung erfolgreich zu Ende gebracht, und sie ist daher nicht mehr wirksam«, sagt Tom Fox. Neue Unregelmäßigkeiten seien daher nicht als Verletzung des alten Abkommens zu werten. Doch das Justizministerium würde im Fall von frischen Ermittlungen Siemens als Wiederholungstäter einstufen. Es habe auch schon Fälle gegeben, in denen Ermittler gegen Eigentümer mit einem Anteil von unter 50 Prozent an einem Konzern vorgegangen seien.

Ein Sprecher von Siemens sagte auf Anfrage, dass dem Konzern von den Beraterverträgen zwischen Andritz und den beiden Beratern aus Venezuela nichts bekannt sei. Als Minderheitsgesellschafter könne Siemens auch nur indirekt Einfluss auf etwaige Entscheidungen von Partnern von Voith Hydro nehmen.

»Bei Siemens-seitigen Beteiligungen achten wir auf einen angemessenen Compliance-Standard und halten dies auch nach«, so der Sprecher. Das US-Justizministerium wollte sich auf Anfrage nicht äußern.

Das Haus in Florida ist übrigens nur ein Wohnort von Carlos M. Auch um die Angaben von Carlos Sousa überprüfen zu können, hat CORRECTIV ihn aufgespürt: in Madrid. Dort besitzt er laut dem spanischen Immobilienregister eine Wohnung.

Sanchinarro ist ein Stadtteil im Norden der Stadt. Er entstand erst in den Jahren des Immobilienboom in den 2000er Jahren. Breite Straßen führen durch die kühlen Neubauten. Hier fehlt das Flair und das Leben, das die Straßen im Stadtzentrum Madrids auszeichnet.

Carlos M. ist zu Hause. Über die Gegensprechanlage bestätigt er, dass er vor vielen Jahren für Andritz als Berater in Venezuela gearbeitet hat. Zu Voith habe er keine Verbindung gehabt. Der Geschäftsmann sagt, dass er am Telefon weitere Fragen beantworten will. Er gibt seine Nummer durch, doch dann antwortet er nicht auf Anrufe.

CORRECTIV ist es nicht gelungen, den zweiten Berater aus Venezuela, genannt »Shoe« ausfindig zu machen. Ein Anruf bei der Firma in Caracas, die auf dem Beratervertrag mit Andritz angegeben ist, blieb unbeantwortet.

Carlos Sousa ist nur selten in Deutschland, er lebt heute in Spanien. Er sagt, dass er tatsächlich noch eine Zeitlang Geld von Andritz gefordert habe. Er habe sein Haus in Mexiko überstürzt verkaufen müssen und deswegen Geld verloren. Er habe auch viele Jahre gebraucht, um beruflich wieder Fuß zu fassen. Auch weil er von Andritz zunächst kein Zeugnis über seine Tätigkeit erhalten habe. Und weil sein Name in der kleinen Welt der Anlagenbauer durch seinen Streit mit Andritz beschädigt gewesen sei.

»Sowas vergisst man nicht. Das ist für mich ein verlorenes Jahrzehnt gewesen. Ich bin im Jahr 2009 bei der Firma Andritz eingestiegen. Wir sind jetzt im Jahr 2019

Heute berät er als selbständiger Berater Unternehmen dabei, wie sie Veränderungen bewältigen können. Weil er wieder Fuß gefasst habe, gehe er jetzt mit seinen Vorwürfen an die Öffentlichkeit, sagt er.

Sousa sagt offen, dass er mit Andritz noch ein Hühnchen zu rupfen habe. Aber er tut dies offen, mit seinem Namen und Gesicht. »Das ist vielleicht mein spanischer Stolz«, sagt Sousa.

Doch es gibt noch einen zweiten Grund, warum er seine Vorwürfe öffentlich macht. Ihn beschäftigt, was aus Venezuela geworden ist. Wie sich ein kleiner Kreis bereichert hat. »Jeden Tag wird ein Neuer entdeckt, der sich hier Häuser gekauft und in Spanien jede Menge Eigentum und in der Schweiz das Geld hat, mit allem drum und dran«, sagt er.

Eigentlich ist Venezuela dank seiner Ölvorkommen ein reiches Land, das jetzt am Boden liegt. Venezuela schafft es nicht mehr, seine eigene Bevölkerung zu ernähren, die Infrastruktur ist marode. Wer in der Hauptstadt Caracas einen Kaffee trinken will, muss einen Rucksack voller Geldscheine mitnehmendie rasante Inflation hat die Landeswährung entwertet.

Knapp 30 Millionen US-Dollar habe der Auftrag für die Erregungsstationen den staatlichen Energieversorger gekostet, sagt Carlos Sousa. Es hätten drei Millionen weniger sein können, wenn Andritz diese Gelder nicht den beiden Beratern Carlos M. und José V. R. versprochen hätte, glaubt er. Das Land hätte sie sinnvoller investieren können als in Berater mit Immobilien im Ausland.

Carlos Sousa findet dafür drastische Worte: »Die Korruption hat eben dazu geführt, dass alle Projekte nicht so abgewickelt worden sind, wie sie hätten abgewickelt werden müssen«, sagt er. »Da sterben Leute. So einfach ist das


   User-Bewertung: /
Versuche nicht, auf den oben stehenden Text zu antworten. Niemand kann wissen, worauf Du Dich beziehst. Schreibe lieber eine atomische Texteinheit zum Thema »Justizministerium«!

Dein Name:
Deine Assoziationen zu »Justizministerium«:
Hier nichts eingeben, sonst wird der Text nicht gespeichert:
Hier das stehen lassen, sonst wird der Text nicht gespeichert:
 Konfiguration | Web-Blaster | Statistik | »Justizministerium« | Hilfe | Startseite 
0.0268 (0.0014, 0.0239) sek. –– 849616311