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Aufstand in Stuttgart
Deutschland schaut auf Baden-Württemberg. Hier protestieren zehntausende gegen „Stuttgart 21″ und ihren Ministerpräsidenten Stefan Mappus. Das Ungeheuerliche: Brave Bürger gehen hier auf die Strasse und rufen „Mappus weg“.
Doch sehen sie selbst auf www.streik.tv
Veröffentlicht in Allgemein | Keine Kommentare »8. Oktober 2010 IG Metall Region Stuttgart: Arbeitsplatzzusagen unseriös
Nullsummenspiel
Dieter Knauß, der Sprecher der IG Metall Region Stuttgart und Erste Bevollmächtigte der Gewerkschaft im Rems-Murr-Kreis, nennt das Versprechen mit „Stuttgart 21″ 10.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen in einem Interview mit der Oktober-Ausgabe der Metallzeitung unseriös.
Knauß hatte schon 1997 in unserer Zeitung IGM-REGIONAL ein seriöses Gutachten zu dem Thema gefordert. „Wir warten bis heute“, klagt der Gewerkschafter. In der 90er Jahren hatten die Betreiber von S21 sogar noch 12.000 zusätzliche Jobs in der neuen Stuttgarter City zugesagt.
„Woher sollen die Arbeitsplätze denn kommen“, fragt Knauß. „Und selbst wenn auf dem heutigen Gleisfeld eine größere Zahl von Büro-Arbeitsplätzen entstehen sollte, was bedeutet das für Arbeitsplätze im Umland? Fallen dann Jobs in Fellbach, Waiblingen oder Schorndorf weg? Das wäre ein teures Null-Summenspiel.“
Knauß weiter: „Zwischen Stuttgart und Ulm sollen Milliarden vergraben werden; gleichzeitig will die Bundesregierung bei den unteren Einkommensgruppen massive Einsparungen durchsetzen. Und Hartz IV-Empfängern und Arbeitslosen will sie über 30 Milliarden Euro wegnehmen. Das kann einemGewerkschafter nicht gleichgültig sein. Auch die große Mehrheit der Delegierten der IG Metall im Rems-Murr-Kreis ist gegen das Milliarden-Projekt.“
Das gesamte Interview als PDF
Veröffentlicht in Allgemein | Keine Kommentare »7. Oktober 2010 IG Metall begrüßt den Versuch einer Schlichtung
Nicht mit dem Polizeiknüppel
Die IG Metall Baden-Württemberg begrüsst den Versuch einer vorbedingungsfreien
und entscheidungsoffenen Schlichtung durch Heiner
Geißler. „Es wird Zeit, dass alle Fakten und Einschätzungen
transparent gemacht werden und auf den Tisch kommen“, erklärte
Pressesprecher Kai Bliesener. Großprojekte wie Stuttgart 21 brauchen
gesellschaftliche Akzeptanz und Bürgerbeteiligung. „Beides lässt
sich nicht durch Polizeiknüppel ersetzen”, so Bliesener.
Veröffentlicht in Allgemein | Keine Kommentare »7. Oktober 2010 Maurer fordert Rücktritt von Innenminister Rech
„Wer versucht, angemeldete Schülerdemos mit Schlagstöcken, Reizgas und Wasserwerfern aufzulösen, hat mit der Demokratie gebrochen und muss als Innenminister seinen Hut nehmen“, erklärt der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Linken Ulrich Maurer nach den polizeilichen Gewaltexzessen in Stuttgart.
Maurer: „Innenminister Rech ist für dieses beispiellose Verhalten der Polizei zur Verantwortung zu ziehen. Rech hat einen Einsatz zu verantworten, wie man ihn sonst nur aus Diktaturen kennt. Gewalttätige Angriffe auf friedliche Demonstranten, Schülerinnen und Schüler, können nicht als Antwort auf das Begehren der Bevölkerung nach Respektierung ihres Mehrheitswillens sein. Das Vorgehen Rechs entspricht der Praxis in Nordkorea und nicht der eines Rechtsstaates.“
Foto: Wasserwerfereinsatz gegen friedliche Demonstranten
Veröffentlicht in Allgemein | Keine Kommentare »1. Oktober 2010 Mehr Verkehr auf die Schiene
Führende Gewerkschafter der Bahnindustrie fordern Stopp von Stuttgart 21
Im Branchenausschuss Bahnindustrie der IG Metall wurde eine Resolution mit den Unterschriften von etwa 30 Betriebsräten, überwiegend Betriebsratsvorsitzende, beschlossen. In der Resolution fordern die Gewerkschafter die Bundesregierung auf, Investitionsmittel für die Bahn effizienter einzusetzen. Deshalb fordern sie die Einstellung von ineffizienten Neubau-Großvorhaben, allen voran des Projekts „Stuttgart 21″.
Die Resolution finden Sie hier
Veröffentlicht in Allgemein | Keine Kommentare »29. September 2010 Es geht um Milliarden!
Tom Adler fordert Gewerkschafter auf, sich gegen S21 zu positionieren.
Stuttgarter Stadtrat und Daimler-Betriebsrat Thomas Adler erklärt auf der letzten Montagsdemo vor 18.000 Menschen warum Gewerkschafter gegen Stuttgart 21 sein müssen.
Ungeschützte Arbeitsverhältnisse, Niedriglohn und Scheinselbstständigkeit, werden aus dem Lohndumping bei Stuttgart 21 entstehen. Weiter steigenden Kosten werden auf die Werktätigen abgewälzen. Dies ist bereits geschehen, es gab Verstöße gegen den gesetzlichen Mindestlohn, und wird weitere Ausdehnung erfahren.
Die gesamte Rede ist auf YouTube zu hören: Tom Adler auf YouTube
Veröffentlicht in Allgemein | Keine Kommentare »29. September 2010 IGM Esslingen fordert Moratorium
Resolution der IG Metall Esslingen zu Stuttgart 21
Die Delegiertenversammlung der IG Metall Esslingen hat einen sofortigen Abrissstopp am Stuttgarter Hauptbahnhof, Gespräche zwischen Befürwortern und Gegnern sowie einen Volksentscheid gefordert.
Die Resolution der Versammlung lesen Sie hier.
Veröffentlicht in Allgemein | Keine Kommentare »24. September 2010 Bsirske grüßt den Stuttgarter Protest
Grußwort Frank Bsirskes an die Volksversammlung gegen Stuttgart 21
Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Bsirske, hat den Gegnern des Bahnhofsprojekts „Stuttgart 21″ zu ihrem heutigen Protest ein Grußwort übermittelt. Auf ihrer ‚Volksversammlung‘ mit dem Motto: „Jetzts reicht´s – Endspurt gegen Stuttgart 21″ im Schlosspark von Stuttgart haben 50.000 Menschen den sofortigen Baustopp gefordert.
Das Grußwort im Wortlaut:
„Liebe Gegnerinnen und Gegner von ‚Stuttgart 21′,
mit großer Sympathie verfolge ich Euren Widerstand gegen das milliardenverschlingende Projekt ‚Stuttgart 21′. Hier werden die Euros nur so rausgeworfen, für einen Bahnhofsumbau, dessen Nutzen mehr als zweifelhaft ist – Milliarden, die an anderer Stelle zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur dringend benötigt und sinnvoll eingesetzt werden könnten, jetzt aber an ein abwegiges Projekt gebunden sind.
Die Regierungsparteien versuchen, stur an ‚Stuttgart 21′ festzuhalten. Sie fürchten sich vor einem Erfolg des Bürgerprotestes. Ihr gebt darauf mit Eurem kreativen, unbeugsamen und sehr ansteckenden Widerstand die richtige Antwort – und zugleich ein Vorbild bürgerschaftlichen Engagements.
Ich wünsche Euch viel Erfolg. Oben bleiben!“
Veröffentlicht in Allgemein | Keine Kommentare »20. September 2010 ver.di fordert Baustopp
Resolution des ver.di Landesbezirksvorstandes Baden-Württemberg zu Stuttgart 21
Der ver.di Landesbezirksvorstand forderte am 18.09. in einer Resolution den sofortigen Baustopp und Bürgerbefragung zu S21. Nachfolgend die Resolution:
Wir sehen, auch angesichts erheblich steigender Kosten für Stuttgart 21 und insbesondere mit Blick auf die Schuldenbremse ab 2016, die große Gefahr, dass das Projekt zu Lasten sozialer und gerechter Politik für alle geht. Gerecht geht anders! -> mehr
Veröffentlicht in Allgemein | Keine Kommentare »20. September 2010 IG Metall zu S 21
„Öffentliche Großprojekte brauchen gesellschaftliche Akzeptanz“, heißt es in einem Positionspapier der IG Metall Region Stuttgart, das am 8. September veröffentlicht wurde. Dies gelte umso mehr, wenn die Bundesregierung einseitig Hartz IV Empfänger und Arbeitslose mit über 30 Milliarden Euro belaste.
Dieter Knauß, der Sprecher der IG Metall Region Stuttgart und Hans Baur, sein Stellvertreter, verweisen darauf, das die IG Metall schon 1997 ein „ganzheitliches Konzept“ für Stuttgart 21 gefordert hätte. Die IG Metall Region Stuttgart hat dazu jetzt erstmals Fragen vorgelegt.
PDF als Download: IG Metall Region Stutttgart zu S 21
Veröffentlicht in Allgemein | Keine Kommentare »8. September 2010 « Ältere Einträge
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