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Terror-Drohung gegen Bundespräsident Rau
Die Absage von JohannesRau sorgt für diplomatische Verstimmungen. Die Regierung von Dschibuti ist verärgert, weil der Bundespräsident JohannesRau das nordostafrikanische Land aus Angst vor einem Anschlag nicht besucht. Man wisse nichts von Attentatsplänen, teilte ein Minister mit.
Dschibuti - JohannesRaus Entscheidung, nicht nach Dschibuti zu reisen, könne dem internationalen Ansehen des Landes schaden, sagte Kommunikationsminister Rifki Abdoulkader Bamakhrama der Nachrichtenagentur Reuters. »Es sind genau diese Gerüchte über Instabilität und Unsicherheit, die unser Land umbringen«, sagte er. »Wir hätten einen Besuch des Präsidenten nicht zugelassen, wenn es einen Anschlagsplan gäbe. Letztlich sind doch wir für seinen Schutz verantwortlich.«
Das Bundespräsidialamt hatte die Absage mit dringenden Empfehlungen der deutschen Sicherheitsdienste begründet. Demnach bereiteten muslimische Extremisten für den Mittwoch einen Mordanschlag auf den Bundespräsidenten vor. Mit dem deutschen Staatsoberhaupt solle der führende Repräsentant eines westlichen Staates getroffen werden.
Bundesinnenminister OttoSchily sagte im ARD-Morgenmagazin, die deutschen Sicherheitsbehörden hätten die Hinweise auf ein Attentat sehr genau geprüft. Im Ergebnis sei Rau empfohlen worden, die Reise nach Dschibuti nicht anzutreten. »Es ist ja auch unsere Verantwortung, dass dem Bundespräsidenten kein Leid geschieht«, sagte Schily.
Er bewerte die Terrorismushinweise in diesem Fall als eher regional, sie könnten nicht ohne weiteres auf andere Situationen übertragen werden, fügte der Minister hinzu. Man müsse sich aber gleichwohl darauf einstellen, dass sich derartige Anschlagsdrohungen auch auf Europa erstreckten. »Wir müssen das sehr ernst nehmen«, sagte der SPD-Politiker.
Der entscheidende Hinweis auf die Planung eines Terroranschlags kam vom Bundesnachrichtendienst (BND). Eine Sprecherin des für die Auslandsaufklärung zuständigen Dienstes sagte der dpa, bereits vor der Reise des Bundespräsidenten habe sich »eine erhöhte, aber zu diesem Zeitpunkt nicht bedenkliche« Gefährdungslage abgezeichnet.
Entsprechende Hinweise seien am gestrigen Dienstag aber »sehr konkret« geworden, sagte die Sprecherin. Der BND habe daraufhin das Bundeskanzleramt informiert. Innerhalb weniger Stunden sei dann die Entscheidung gefallen, den Besuch Raus in Dschibuti abzusagen. Der BND machte keine Angaben zur Herkunft der Information oder zum möglichen Täterkreis. JohannesRau und seine Frau Christina traten am Mittwoch den Heimflug an.
Nicht nur Dschibuti, sondern auch ein Sprecher der am Horn von Afrika stationierten Anti-Terror-Truppen der USA zeigte sich überrascht von der deutschen Erklärung. Major Mitchell Edgar, sagte zu der Anschlagswarnung: »Das ist uns neu.«
JohannesRau wollte zum Abschluss einer achttägigen Reise nach Nigeria und Tansania den Präsidenten von Dschibuti treffen sowie die Bundeswehrsoldaten, die am Anti-Terror-Einsatz »EnduringFreedom« teilnehmen, besuchen. Die deutschen Soldaten bedauerten Raus Absage. »Es ist schade, dass der Bundespräsident nicht kommt. Wir haben uns alle sehr gefreut«, sagte der Sprecher des deutschen Marinekontingents vor Ort, Oberstleutnant Uwe Boes, der Rundfunk-Nachrichtenagentur dpa/Rufa.
Die Soldaten auf der Fregatte »Augsburg« überwachen zusammen mit anderen Nationen das Seegebiet am Horn von Afrika. Rau hatte den deutschen Soldaten für ihren Einsatz gegen den internationalen Terrorismus danken wollen. »Der Bundespräsident hätte an Bord eine Rede gehalten, anschließend hätte er noch ein Gespräch mit der Besatzung geführt«, sagte Boes.
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