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Quiz am Freitag: Schulschwänzen und ALG II-Kürzung? Wo ist der Fehler?
Die Neuköllner Bundestagsabgeordnete Stefanie Vogelsang (CDU) fände es praktisch, wenn Eltern, deren Kinder die Schule schwänzen, weniger ALG II erhielten. Ganz logisch?
Die Neuköllner Bundestagsabgeordnete Stefanie Vogelsang (CDU) hatte schon einmal vorsichtig angefragt (aka ein Gutachten erstellen lassen), ob nicht das Kindergeld bei ständigem Schuleschwänzen gekürzt werden könnte.
Das Ergebnis war ein klares »Nein«, denn das Kindergeld stelle einen Teil des Existenzminimums dar, kann somit also nicht gekürzt werden. Das sah Frau Vogelsang sogar ein. Schließlich seien es die Eltern, die für die Verfehlung der Kinder verantwortlich zeichnen, weshalb bei denen angesetzt werden müsse. Daher hält es Frau Vogelsang für sinnig, den Eltern das ALG II zu kürzen und - so sich die Kinder dann wieder regelmäßig in der Schule einfinden - wieder auf den Regelsatz hochzuschrauben. 95% der Schulschwänzer bzw -verweigerer seien Kinder von ALG II-Empfängern, so Frau Vogelsang, wobei nicht ganz klar ist, woher diese Zahl kommt und worauf sie sich bezieht. Auf Neukölln, auf das Bundesgebiet? Eine Schule? Wie viele Schulen?
Die Quizfragen der Woche lauten also:
a) Wenn ALG II das soziokulturelle Existenzminimum darstellt, wieso darf es gekürzt werden?
b) Wenn davon ausgegangen wird, dass hier Eltern Fehlverhalten fördern, wieso wird gleichzeitig davon ausgegangen, dass sie nicht das Geld, was bei ihrem ALG II einbehalten wird, durch das Geld, welches für die Kinder gedacht ist (das Kindergeld wird ja auf ALG II angerechnet, weshalb letztendlich nur der Regelsatz für das Kind gedacht sein kann) kompensieren?
c) Wie vertragen sich die ewigen Diskussionen rund um die Frage, welches Geld nun bei Kindern oder Erwachsenen gekürzt werden darf, eigentlich mit der durch die Pauschalierung vorgegebene Idee der Selbstverantwortung bei ALG II, die explizit ja ein Jonglieren zwischen den einzelnen Positionen ermöglichen soll? Und wie verträgt sich ein »Das ist für das Kind, das ist für Mama, das ist für Papa« mit dem Familiengedanken, der seit einiger Zeit so hochgehalten wird?
Es darf gerätselt werden.
Twister (Bettina Winsemann)17.09.2010
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