Notstandsgesetz
Bewertung: 2 Punkt(e)zur not stand sie auf, wenn er ging. aber diesmal setzte er sich.
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Der erste Text | am 1.5. 2001 um 23:31:32 Uhr schrieb Monika über Notstandsgesetz |
Der neuste Text | am 11.3. 2018 um 19:20:04 Uhr schrieb Mimi über Notstandsgesetz |
Einige noch nie bewertete Texte (insgesamt: 7) |
am 14.1. 2003 um 01:26:02 Uhr schrieb
am 30.9. 2006 um 20:37:19 Uhr schrieb
am 11.3. 2018 um 19:20:04 Uhr schrieb |
zur not stand sie auf, wenn er ging. aber diesmal setzte er sich.
zehn Jahre lang wurde es wieder und immer wieder diskutiert, der Vorstoß des Innenministers Gerhard Schröder (CDU) von 1958. Unter Regierungsbeteiligung der SPD wurde die Notstandsgesetzgebung, etwas weniger scharf als von Schröder (kein Verwandter des heutigen Bundeskanzlers) vorgesehen mit der notwendigen 2/3 Mehrheit im Bundestag im Jahr 1968 verabschiedet.
Die Notstandsgesetzgebung stellt in den 52 Jahren Geschichte der Bundesrepublik Deutschand die einschneidenste Einschränkung des Grundgesetzes dar. Sie sieht u.a. vor, die Bundeswehr zur Aufrechterhaltung der inneren Ruhe einzuschalten, Verhaftungen ohne richterlichen Beschluß bis zu einer Dauer von vier Tagen vorzunehmen, verkürzt drastisch die Kontrolle des Kabinetts durch das Parlarment.
tritt in kraft, wenn eine notschlachtung unumgänglich geworden ist.
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