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Die Leiche schrieb am 1.5. 2011 um 21:26:22 Uhr überVolksverarschungsrede |
Viel wichtiger als der leider real existierende Straftatbestand der »Volksverhetzung« wäre ein leider niemals realisierbarer Straftatbestand der »Volksverarschung« mit der Maßgabe, daß dieser Tatbestand keinesfalls von parlamentarischer Imunität umfasst sein darf ! |
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