Urheberrecht

Das neue EU-Urheberrecht wird Folgen für Europa haben. Und was für welche. Selten zuvor in der jüngeren Geschichte haben es die Europäische Union, ihre Organe und die dort vertretenen Politiker geschafft, so viele Menschen in so kurzer Zeit gegen sich aufzubringen. Und diesmal stehen nicht die Wutbürger, die heiser krächzenden Dauer-Empörten oder die Opfer von Populisten auf den Barrikaden.

Nein, dieses Mal ist es ausgerechnet der weltoffene und netzaffine Teil der deutschen Bevölkerung, der sich von der Politik betrogen fühlt. Es sind eben jene Menschen, die in Zukunft dazu beitragen könnten, die demokratischen Institutionen der EU vor den Angriffen der autoritär denkenden Europahasser zu schützen. Die Bereitschaft dazu dürfte mit der heutigen Verabschiedung des EU-Urheberrechts jedoch dramatisch gesunken sein.

Um es klar zu sagen: Nicht die Entscheidung an sich wird der EU Vertrauen kosten. Jeder Demokrat muss mit Niederlagen leben können. Es ist die unfassbare Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist.