Profil

Struktur

Die Partei wird von ihrem Vorsitzenden, dem Verleger Dr. Gerhard Frey, autoritär geleitet. Er verbindet regelmäßig Wahlwerbung mit verschiedenen Verlagsangeboten. Da er und die Partei in der Öffentlichkeit kaum in Erscheinung treten, wird sie auch häufig als „Phantom-Partei“ oder „virtuelle Partei“ beschrieben. Die DVU schuldet Frey 4,3 Millionen €, die er ihr als Kredit gewährte. Er ist der Hauptfinanzier der Partei, die von ihm finanziell gesehen vollkommen abhängig ist.
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Inhaltliches Profil

Die DVU wird von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beobachtet und als rechtsextrem eingestuft. Diese Einstufung wird auch allgemein geteilt, von der Partei selbst aber zurückgewiesen.

Das Parteiprogramm erscheint auf den ersten Blick eher konservativ als rechtsextrem. Die DVU beteuert außerdem nach außen hin Treue zum Grundgesetz und bestreitet vehement, rechtsextrem und somit verfassungsfeindlich zu sein. 1994 versuchte sie auch vergeblich dagegen zu klagen, als rechtsextrem bezeichnet zu werden. Das Gericht jedoch kam zu dem Ergebnis, dass der Partei und ihrem Vorsitzenden vorgeworfen werden darf, „grundsätzlich gegen Ausländer eingestellt“ zu sein und dass sie „Ausländer-Raus-Parolen benutzen“.

Bei Wahlkämpfen setzt die DVU vor allem auf Ressentiments der „kleinen Leute“ gegenüber „denen da oben“ und gegen Ausländer („Noch mehr Ausländer rein? Nein!“). Mit populistischen Parolen wie „Schnauze voll?“, „Sauerei Hartz IV - Wehrt euch“ oder „Diesmal Protest wählen!“ versucht sie die Wut der Menschen zu nutzen und in Wählerstimmen umzumünzen. Im Wahlkampf zur brandenburgischen Landtagswahl am 19. September 2004 sorgte sie beispielsweise für Schlagzeilen, da sie in einem Fernsehwerbespot mit einem Bild der verstorbenen ehemaligen brandenburgischen Sozialministerin Regine Hildebrandt warb und darin behauptete, dass auch diese „heute Protest wählen“ würde, was ihr auf Verlangen ihres Witwers Jörg Hildebrandt gerichtlich untersagt wurde. Sie versucht also gezielt, Protestwähler für sich gewinnen zu können. Personelle Präsenz meidet sie bei Wahlkämpfen in der Regel nahezu vollends und führt somit praktisch „Phantomwahlkämpfe“.

Die Verbrechen des Nationalsozialismus leugnet sie nicht, jedoch versucht sie, sie zu relativieren. So prangert sie die in ihren Augen „extrem einseitige Vergangenheitsbewältigung“ an. Sie beschwert sich über die Kriegsverbrechen der Alliierten und fordert auch ein Mahnmahl für die deutschen Kriegsopfer als Gegenstück zu den ihrer Ansicht nach unzähligen Holocaust-Mahnmalen. Ferner spricht sie von „tapferen Taten“ der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg.

Offiziell schirmt sie sich gegen militante Neonazis und freie Kameradschaften ab und versucht gelegentlich auch, sich als ausländerfreundlich darzustellen.
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Geschichte
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Gründung

Die Partei wurde am 5. März 1987 unter dem Namen »Deutsche Volksunion - Liste D« (DVU-Liste D) gegründet. Vorsitzender ist seitdem der Verleger Dr. Gerhard Frey. Sie trat an die Stelle eines gleichnamigen, 1971 gegründeten Verein, den Frey als Auffangbecken für enttäuschte NPD-Mitglieder konzipiert hatte. Im Februar 1991 wurde der Zusatz »Liste D« gestrichen.
Wahlergebnisse der DVU
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Einzug in Landesparlamente

Grundsätzlich verfolgt die DVU die Strategie, nur dort anzutreten, wo auch eine realistische Chance besteht, den Einzug in die entsprechenden Gremien zu schaffen.

Bereits im Gründungsjahr konnte die DVU in das Landesparlament von Bremen einziehen. Ihr kam dabei eine Besonderheit im Landeswahlgesetz zugute: Die 5%-Hürde gilt in den Städten Bremen und Bremerhaven getrennt und es gelang ihr, diese in Bremerhaven zu überspringen und einen Abgeordneten zu entsenden. 1991 gelang es ihr in beiden Städten, jedoch zerfiel diese Fraktion. Drei abtrünnige Abgeordnete gründeten die sog. National-Konservative Gruppe (NK), die eine Keimzelle für eine Parteineugründung sein sollte, zu der es aber nie kam. 1999 kehrte sie jedoch mit dem Abgeordneten Siegfried Tittmann in die Bürgerschaft zurück, und dieser wurde 2003 erneut gewählt.

1992 wurde sie in Schleswig-Holstein mit 6,3% drittstärkste Partei. Jedoch zerfiel auch diese Landtagsfraktion sowohl an personellen Querelen als auch an Streitereien mit der Bundespartei über Finanzen. Mehrere Abgeordnete traten zur DLVH über.

1998 erhielt die DVU nach einem kosten- und materialintensiven Wahlkampf in Sachsen-Anhalt 12,9% der Stimmen. Dies war gleichzeitig auch das beste Landtagswahlergebnis, das eine rechtsextreme Partei in der Nachkriegszeit erzielte. Doch auch die sachsen-anhaltische Landtagsfraktion überschlug sich. 2000 gründete ein Teil der Abgeordneten eine neue Rechtspartei namens FDVP. Bereits zuvor hatte es über einige Abgeordnete peinliche Enthüllungen gegeben: Ein Abgeordneter bekam ein Strafverfahren wegen Tierquälerei, da er seinen Hund in einen Brunnen geworfen hatte, ein weiterer entpuppte sich als Stasi-Spitzel.

1999 erzielte die DVU in Brandenburg 5,3% der Stimmen und fünf Mandate. 2004 konnte sie dort ihren Stimmenanteil auf 6,1% steigern und erhielt sechs Mandate. Die Brandenburger Landtagsfraktion ist bisher auch die einzige, die nicht zerfiel. Lediglich zum Jahreswechsel 2004/2005 vermuteten Medien einen Konflikt, da sich zwei Abgeordnete skeptisch über den Plan der Bundespartei äußerten, künftig mit der NPD zusammenzuarbeiten.

Die parlamentarische Arbeit der DVU-Abgeordneten ließ jedoch immer wieder starke Kompetenzmängel erkennen; so wurde zum Beispiel von der brandenburgischen DVU-Fraktion der Antrag eingebracht, das „brandenburgische Landesamt für Verfassungsschutz“ aufzulösen, wobei in Brandenburg ein solches Amt nicht existiert. Allgemein kommt bei der parlamentarischen Arbeit der DVU häufig der Verdacht auf, dass alle bisherigen Landtagsfraktionen von der Münchner Parteizentrale aus ferngesteuert wurden bzw. werden, was viele Abtrünnige der Partei bestätigen. Nach einer kurzen Erfolgsperiode wurde die DVU in den genannten Ländern, bis auf Bremen und Brandenburg, als politische Kraft bedeutungslos.
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Zusammenarbeit mit der NPD

Bei den Landtagswahlen von Sachsen und Brandenburg von 2004, die beide am 19. September stattfanden, sprach sich die DVU mit der NPD ab. Es wurde vereinbart, dass die DVU nur in Brandenburg und die NPD nur in Sachsen antreten sollte, um eine gegenseitige Blockade zu vermeiden. Die Rechnung ging auf - die NPD zog in den Landtag von Sachsen ein und die DVU konnte ein weiteres Mal in Brandenburg die 5%-Hürde überspringen. Daraufhin vereinbarten beide Parteien ein Bündnis für die Bundestagswahl 2006. Nachdem bekannt wurde, dass eine geplante Listenverbindung gesetzeswidrig wäre, vereinbarten sie, dass bei der besagten Bundestagswahl nur die NPD ins Rennen gehen wird, auf deren Listen allerdings auch DVU-Mitglieder platziert werden. Auch bei allen anderen künftigen Wahlen wollen sich beide Parteien keine Konkurrenz mehr machen.
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Vertretung in Kommunalparlamenten

Seit 1987 ist sie in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven vertreten und seit 1999 auch in Dortmund. Seit 2003 hat sie auch eine Reihe kommunaler Mandate in Brandenburg inne. Seit 2004 sitzt sie auch im Stadtrat von Stolberg (b. Aachen).