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Achtung Netzfundstück:
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26 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen
Der Bundeswahlausschuss hat in einer Sitzung dieser Woche festgelegt, welche Parteien für die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag zugelassen werden. Insgesamt können so 26 verschiedene Vereinigungen antreten. Die Parteien müssen nun Unterstützungslisten zusammenstellen.
In seiner Sitzung am 12. August in Berlin hat der Bundeswahlausschuss für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, welche Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren beziehungsweise sind. Diese Parteien haben deshalb bei der Einreichung ihrer Wahlvorschläge für die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag am 18. September 2005 keine Unterstützungsunterschriften beizubringen.
Die im 15. Deutschen Bundestag im Sinne des Paragraphen 18 Absatz 4 Nummer 1 Bundeswahlgesetz vertretenen Parteien:
1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD),
2. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU),
3. Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU),
4. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE),
5. Freie Demokratische Partei (FDP).
Außerdem folgende in Landtägen vertretene Parteien:
6. Die Linkspartei.PDS (Die Linke.), bis zur Namensänderung durch Parteitagsbeschluss vom 17.07.2005: Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS),
7. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD),
8. DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU),
Der Bundeswahlausschuss stellte ferner fest, dass folgende 26 Vereinigungen für die Wahl des 16. Deutschen Bundestages als Parteien anzuerkennen sind, die in der Reihenfolge der Anzeige ihrer Wahlbeteiligung aufgeführt sind:
1. STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN – STATT Partei –
2. UNABHÄNGIGE KANDIDATEN …für Direkte Demokratie + bürgernahe Lösungen –UNABHÄNGIGE –
3. DIE REPUBLIKANER – REP –
4. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI –
5. Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale – PSG –
6. Pro Deutsche Mitte - Initiative Pro D-Mark - – Pro DM – (Schill-Partei)
7. Bayernpartei – BP –
8. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands – MLPD –
9. Feministische Partei DIE FRAUEN – DIE FRAUEN –
10. Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
11. Bürgerrechtsbewegung Solidarität – BüSo –
12. DIE GRAUEN – Graue Panther – GRAUE –
13. Deutsche Gemeinschaft für Gerechtigkeit – DGG –
14. PERSPEKTIVE - PERSPEKTIVE -
15. 50Plus-Bürger- und Wählerinitiative für Brandenburg – 50Plus –
16. Humanistische Partei – HP –
17. Ab jetzt ··· Bündnis für Deutschland Partei für Volksabstimmung und gegen Zuwanderung ins „Soziale Netz“ – Deutschland –
18. Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit – AGFG –
19. Deutsche Zentrumspartei Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 – ZENTRUM –
20. HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI
21. Partei Rechtsstaatlicher Offensive – Offensive D –
22. Partei Bibeltreuer Christen – PBC –
23. Deutsche Soziale Union – DSU –
24. FAMILIEN-PARTEI DEUTSCHLANDS – FAMILIE –
25. CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten – CM –
26. Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands - APPD -
Die „Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative – WASG –“, die „Deutsche Kommunistische Partei – DKP –“ und die „Partei der Sozialen Gerechtigkeit - PSG -“ haben ihre Beteiligungsanzeigen zurückgenommen.
Unterstützungslisten entscheidend
Diese vom Bundeswahlausschuss für die Bundestagswahl 2005 anerkannten Parteien müssen für ihre Wahlvorschläge Unterstützungsunterschriften sammeln. Für einen Kreiswahlvorschlag sind die Unterschriften von mindestens 200 Wahlberechtigten des jeweiligen Wahlkreises und für einen Landeslistenvorschlag die Unterschriften von mindestens 1 vom Tausend der Wahlberechtigten des jeweiligen Landes bei der letzten Bundestagswahl, jedoch von höchstens 2 000 Wahlberechtigten, erforderlich.
Die Kreiswahlvorschläge müssen bei den Kreiswahlleitern sowie die Landeslisten bei den Landeswahlleitern bis spätestens 15. August 2005 eingegangen sein. Über deren Zulassung entscheiden die Kreiswahlausschüsse beziehungsweise Landeswahlausschüsse am 19. August 2005.
Mit Material des Bundeswahlleiters sowie Statistischen Bundesamts.
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Die APPD finde ich auf dem Musterwahlschein meines Wahlkreises nicht. Weder als Partei noch einen Direktkandidaten. Aber das Nazipack ist drauf. Rotz.
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