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Bettina Beispiel schrieb am 17.6. 2009 um 07:36:36 Uhr über

Ostalgie

In den Mittelpunkt ihres politischen Handelns stellt die PARTEI das Ziel, die Berliner Mauer sowie die weiteren Grenzanlagen zum Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik wieder aufzubauen. Dieses Anliegen wird allerdings im letzten Punkt des Parteiprogramms versteckt. Zur Beschaffung der hierfür erforderlichen finanziellen Mittel werden die Mitglieder dazu aufgefordert, ihre Bausparverträge zu spenden. Der derzeitige Bundesvorsitzende Martin Sonneborn beschreibt das Projekt:

Wir wollen nicht den Todesstreifen wieder einführen. Keiner soll an der Mauer erschossen werden.“

Das Gebiet der ehemaligen DDR soll hierbei zur „Sonderbewirtschaftungszone“ (SBZ) mit einer entbürokratisierten und gestrafften Verwaltung erklärt werden. Des Weiteren fordert die PARTEI eine Reform des Gesundheitsystems, den Schutz natürlicher Ressourcen und ein Programm zur Arbeitszeitverkürzung als Alternative zur Agenda 2010. Zudem tritt sie für verbesserte Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger im politischen Entscheidungsprozess ein, konkret fordert sie daher eine neue Verfassung auf Basis einer breiten Diskussion und anschließender Ratifikation durch das Volk (entsprechend Artikel 146 GG).

(Quelle : Wikipedia)


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