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Dieser Artikel behandelt den ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak. Zu anderen Trägern des Nachnamens siehe Mubarak (Begriffsklärung)
Husni Mubarak, 2009Muhammad Husni Mubarak (arabisch محمد حسني مبارك, DMG Muḥammad Ḥusnī Mubārak; * 4. Mai 1928 in Musaliha, Provinz al-Minufiyya) war vom 14. Oktober 1981 bis zum 11. Februar 2011 Staatspräsident Ägyptens.[1]
Inhaltsverzeichnis [Verbergen]
1 Leben
1.1 Frühe Jahre
1.2 Machtübernahme und Herrschaft
1.3 Unterstützung durch den Westen
1.4 Vermögen und Korruptionsvorwürfe
1.5 Proteste in Ägypten und Rücktritt
1.6 Privates
2 Weblinks
3 Einzelnachweise
Leben [Bearbeiten]Frühe Jahre [Bearbeiten]Mubarak trat nach seiner Schulausbildung in die Ägyptischen Streitkräfte ein und war seit 1950 Offizier der Luftstreitkräfte. In den 1950er Jahren war er Pilot in Spitfire-Staffeln und Ausbilder an der Luftwaffenakademie. Nach dem Abschluss einer Jetpilotenausbildung in der Sowjetunion 1961 und einem Einsatz als Kampfflieger im Nordjemenitischen Bürgerkrieg wurde Mubarak 1969 Stabschef und später Oberbefehlshaber der ägyptischen Luftstreitkräfte. Mubarak kämpfte im Jom-Kippur-Krieg 1973 als Generalleutnant und wurde im April 1975 Vizepräsident. Anwar as-Sadat schickte ihn 1979 zu den Friedensgesprächen mit Israel.
Machtübernahme und Herrschaft [Bearbeiten]Nach der Ermordung Sadats durch die Organisation Al-Dschihad wurde Mubarak am 14. Oktober 1981 Staats- und Ministerpräsident Ägyptens. Bis Februar 2011 regierte er Ägypten im Ausnahmezustand, den er stets verlängert hat. Im Januar 1982 gab er das Amt des Ministerpräsidenten ab.
Bei einem Besuch in Berlin trägt sich Mubarak im Gästebuch der Stadt ein (1989).Die Rolle Ägyptens war nach der Annäherung an Israel durch Sadat in der arabischen Welt geschwächt. Unter Mubarak wurde Ägypten 1989 wieder Mitglied in der Arabischen Liga, ohne seine Haltung im Nahen Osten und die Beziehungen zu Israel aufzugeben.
Mubarak regierte autokratisch und stützte sich auf die Vertreter der „Dschil Uktubar“ („Oktobergeneration“). Grundlage seiner Macht war bis zuletzt die Armee, die sich als Bewahrerin der nationalen Identität, der Unabhängigkeit und der Stabilität versteht. Mubarak suchte seit seinem Amtsantritt ein Gleichgewicht zwischen den Ideologien und sozialen Gruppen herzustellen und auf diese Weise sein Regime zu festigen. Um islamistische Gegenbewegungen zu bekämpfen, erklärte er „Demokratie“ und „Pluralismus“ zu Zielen seiner Regierung. Dennoch gab es in Ägypten nur soviel Opposition, wie Mubarak gestattete. Selbst die Aufstellung der Wahllisten zur ägyptischen Volksvertretung bedurfte der Absegnung durch die präsidententreue Mehrheit im Parlament, es traten also auch für die Oppositionsparteien nur „handverlesene“ Kandidaten an.
In seinen ersten Regierungsjahren erweiterte er den Spielraum der Opposition in Presse und Parlament. Gleichzeitig hielt Mubarak die Allianz mit den konservativen Geistlichen der Al-Azhar-Universität aufrecht, weil er auf ihren mäßigenden Einfluss zählte. Politische Gegner und Kritiker sprachen daher von einer Pseudo-Demokratie, da Mubarak trotz einiger Zugeständnisse an seinem autokratischen Regierungsstil festhielt.
Am 26. Juni 1995 wurde seine Wagenkolonne bei der Fahrt zum Gipfeltreffen der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba beschossen. Mubarak blieb dabei unverletzt. Nach Einschätzung der BBC gab es insgesamt sechs Attentatsversuche auf Mubarak während seiner Präsidentschaft.[2]
Wirtschaftspolitisch orientierte sich Mubarak an den wirtschaftsliberalen Konzeptvorschlägen des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank.[3] Oppositionsgruppen wurden unterdrückt. Die Muslimbruderschaft hat einen semilegalen Status inne, ihre Aktivitäten und Abgeordnete werden teils geduldet, teils verfolgt. Seit den 1990er Jahren kam es wiederholt zu Anschlägen islamistischer Extremisten auf Touristen, Kopten, staatliche Amtsträger und Mubarak selbst (1994, 1996). In den vergangenen zehn Jahren erhöhte sich der innenpolitische Druck, unter anderem aufgrund der Unzufriedenheit mit der mangelnden demokratischen Teilhabemöglichkeit in der Gesellschaft für viele Menschen sowie wegen den schlechten Arbeitsbedingungen, der großen Armut und Arbeitslosigkeit im Land.
Ende 2004 gelang der Opposition die erste Demonstration in der Mubarak-Zeit, die ein Ende des Regimes forderte. Dies führte zur Gründung der Kifaja-Bewegung, gegen die Geheimdienst und Polizei unter anderem mit Verhaftungen reagierten. Nach einer auf Druck der Bewegung zustande gekommenen, jedoch nur geringfügigen, Verfassungsergänzung fand im September 2005 in Ägypten erstmals eine Präsidentenwahl mit mehreren Kandidaten statt.[4] Bei der Wahl, die von Berichten über Manipulationen überschattet war und an der sich aufgrund der Skepsis zur Zuverlässigkeit der Wahlen nur 23 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten, wurde Mubarak nach offiziellen Angaben mit 88,6 Prozent der Stimmen für eine fünfte Amtszeit gewählt.
Im März 2010 unterzog sich Mubarak in Deutschland einer Operation, was Spekulationen über seinen Gesundheitszustand und eine eventuelle Amtsaufgabe auslöste.[2] Am 11. Februar 2011 trat er aufgrund der Volksproteste von allen Ämtern zurück.
Unterstützung durch den Westen [Bearbeiten]
Mubarak und George W. Bush (2002).Das Mubarak-Regime wurde vom Westen – insbesondere von den USA und von Israel – gestützt.[5] Hauptgrund dafür ist die Tatsache, dass Ägypten 1979 als erster arabischer Staat einen Friedensvertrag mit Israel schloss (der Israelisch-jordanische Friedensvertrag folgte 1994) und damit eine berechenbare Größe in der Krisenregion Nahost darstellt. Für die westliche Diplomatie war das System Mubarak darüber hinaus ein Bollwerk gegen den fundamentalistischen Islamismus.[6] Besonders die Bewegung der Muslimbruderschaft wurde in Ägypten unterdrückt.[5]
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Mubaraks Ägypten galten als ungetrübt.[6] Aufgrund seiner strategischen Lage im Nahen Osten war das Land ein Schwerpunkt deutscher Entwicklungspolitik.[6] Pro Jahr zahlte Berlin im Durchschnitt 64 Millionen Euro.[7] Von den USA erhielt Mubarak 1,3 Milliarden Dollar Militärhilfe pro Jahr sowie Wirtschaftshilfe in Höhe von 700 Millionen Dollar.[5]
Vermögen und Korruptionsvorwürfe [Bearbeiten]Nach einer Schätzung der algerischen Zeitung Al Khabar von 2010 beträgt das Vermögen der Familie Mubaraks rund 40 Milliarden US-Dollar,[8] was vom Leiter des Basel Institute on Governancer als realistisch eingeschätzt wird.[9] Mubarak selbst soll während seiner Regierungszeit ein Vermögen von 10 Milliarden US-Dollar angehäuft und großteils ins Ausland verbracht haben. In einer Schätzung von anderen Experten wird das Vermögen der Familie Mubarak sogar mit 70 Milliarden US-Dollar beziffert.[10] Das Vermögen von Mubaraks Familie wurde allerdings, z. B. über Investmentbanken und Private Equity-Anlagen umfangreich verschleiert[8] und die Schätzungen gelten als unzuverlässig. Konsens ist jedoch, dass es sich um ein Milliardenvermögen handelt. In diesem Zusammenhang werden Korruptionsvorwürfe gegen Husni Mubarak wie auch allgemein gegen führende Regimemitglieder erhoben.[9]
Die größte Quelle der Korruptionsgelder bilden nach Recherchen von Antikorruptionsexperten die Privatisierungen von Staatsunternehmen und Ländereien insbesondere in den 1990er Jahren. Die Unternehmen wurden dabei intransparent und deutlich unter Wert verkauft.[11] Außerdem soll das Vermögen durch Insiderhandel mit Staatsanleihen und kostenlose Anteile an Industrie- und Handelskonzerne vermehrt worden sein.[8]
Am Tag des Rücktritts von Mubarak am 11. Februar 2011 hat der Schweizer Bundesrat beschlossen, alle möglichen Vermögenswerte Mubaraks und seines Umfeldes in der Schweiz mit sofortiger Wirkung zu sperren um eine Veruntreuung von staatlichem ägyptischem Eigentum zu vermeiden.[12] Davon betroffen sind zwölf Personen: Hosni Mubarak und seine Frau, ihre beiden Söhne und deren Ehefrauen, der Bruder von Mubaraks Frau sowie vier Ex-Minister und ein ehemaliger Organisationssekretär von Mubaraks Partei NDP.[13][14]
Proteste in Ägypten und Rücktritt [Bearbeiten]→ Hauptartikel: Revolution in Ägypten 2011
Die Revolution in Tunesien 2010/2011, die am 17. Dezember 2010 begann, ermunterte viele Ägypter zu Demonstrationen. Am 25. Januar 2011 und den Folgetagen ereigneten sich in Ägypten die heftigsten Proteste seit Beginn der Präsidentschaft Mubaraks. Zehntausende Demonstranten taten ihren Unmut kund. Diese Protestbewegung war eine Neuheit im Land, zuvor kamen selten mehr als ein paar hundert Demonstranten zusammen, Kundgebungen wurden in der Regel schnell von der Polizei aufgelöst.[15] Ursachen für die erhöhte Protestbereitschaft sind, wie in vielen anderen arabischen Staaten, der Unmut über das autoritäre Regime mit einem ausgeprägten Sicherheitsapparat, fehlende Mitsprachemöglichkeiten der Bürger, Korruption in Staat, Wirtschaft und Verwaltung, eine hohe Arbeitslosigkeit insbesondere der jüngeren Bevölkerung und eine wachsende Armut. Hinzu kommen eine Nahrungsmittelpreiskrise durch zunehmende Nachfrage und Spekulationen, und steigende Energiepreise.[16][17]
Getragen werden die Proteste von einer breitgefächerten Bewegung, der verschiedenste soziale Schichten abseits der Regimeelite, sowohl Linke als auch Bürgerliche, Säkulare als auch Christen und Muslime angehören. Besonders groß ist der Anteil junger Ägypter. Die fundamentalistische Muslimbruderschaft steht den Protesten passiv gegenüber und hat keine Führungsrolle inne, einige ihrer jüngeren Mitglieder nahmen jedoch auch an den Protesten teil und nahmen dabei von einigen bisherigen fundamentalistischen Positionen Abstand.[18]
Die Regierung Mubaraks ist noch bis zuletzt vor allem von den USA, Europa und Israel gestützt worden. Als Hintergrund hierfür werden hauptsächlich sicherheitspolitsche Bedenken bei einer Übernahme der ägyptischen Regierung durch islamistische Oppositionelle sowie Mubaraks Vorgehen gegen islamistische Terroraktivitäten im Gaza-Streifen angesehen.[19]
Nach heftigen Protesten mit zahlreichen Verletzten und Toten entließ Mubarak am 29. Januar 2011 das Kabinett und ernannte ein neues Kabinett. Zum neuen Ministerpräsidenten ernannte er Ahmad Schafiq, den ehemaligen Stabschef der Luftwaffe, zum Vizepräsidenten (zum ersten Mal seit Mubaraks Amtsantritt im Jahre 1981) seinen Vertrauten Omar Suleiman, bis dahin Chef des Geheimdienstes Dschihaz al-Muchabarat al-Amma.[20] Gegen die Demonstranten wurden im Februar Schläger vom Geheimdienst eingesetzt. Außerdem wurden ab dem 3. Februar Internet und Mobilfunknetz abgeschaltet um den Demonstranten die Kommunikation zu erschweren.
Am Abend des 1. Februar 2011, nachdem landesweit über drei Millionen Bürger in Ägypten gegen die Regierung demonstrierten, erklärte Mubarak im Staatsfernsehen, dass er bei den Wahlen im September des Jahres nicht wieder kandidieren werde.[21]
In einer Rede am Abend des 10. Februar 2011 gab Mubarak trotz aller Rücktrittsforderungen bekannt, weiterhin im Amt zu bleiben. Er verkündete jedoch auch, seine Amtstätigkeiten bis zum Ende seiner Amtszeit an den neu ernannten Vizepräsidenten Omar Suleiman zu übergeben.[22]
Am späten Nachmittag des 11. Februar 2011 verkündete Vizepräsident Suleiman, Mubarak habe sich aufgrund der anhaltenden Massenproteste zu einem vollständigen Rücktritt entschlossen und lege die Staatsgeschäfte in die Hände des Obersten Militärrates.[23][24]
Privates [Bearbeiten]Mubarak und seine Frau, Suzanne Thabet, haben zwei Söhne (Alaa Mubarak und Gamal Mubarak). Gamal Mubarak wurde bis in die jüngste Vergangenheit als künftiger Präsidentschaftskandidat gehandelt; diese Aussicht hat sich jedoch mit der Revolution in Ägypten 2011 zerschlagen. Seit seiner Abreise aus Kairo ist der Aufenthaltsort Mubaraks unbekannt. Vermutet wird, dass er in seiner Ferienvilla in Scharm El-Scheich lebt. Gerüchten zufolge ist Mubarak schwer krank.[25]
Weblinks [Bearbeiten] Commons: Muhammad Husni Mubarak – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Literatur von und über Husni Mubarak im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
Der Westen und das Mubarak-Regime: Lang lebe der Pharao! – Qantara.de, Dezember 2010
Rücktritt Hosni Mubaraks: K.o. für den Pharao Qantara.de, Februar 2011
Einzelnachweise [Bearbeiten]1.↑ Husni Mubarak tritt zurück, Spiegel Online, 11. Februar 2011
2.↑ a b Country profile: Egypt, BBC News
3.↑ Khaled Alkhamissi: Ein Gefühl von Würde, 4. Februar 2011
4.↑ tagesschau: Dauer-Herrscher mit verzerrtem Selbstbild, 11.02.2011
5.↑ a b c Milliarden für den Autokraten sueddeutsche.de, 26. Januar 2011.
6.↑ a b c Berlin plant für die Zeit nach Mubarak Spiegel Online, 31. Januar 2011.
7.↑ Schwere Zeiten für Christen des Nahen Osten domradio.de, 5. Januar 2011.
8.↑ a b c FR: Der Schatz der Mubaraks, 13. Februar 2011
9.↑ a b Deutsche Welle: Reich, reicher, Mubarak?
10.↑ Mubarak family fortune could reach $70bn, say experts: The Guardian
11.↑ DAPD: Mubarak soll reicher als Bill Gates sein, 14. Februar 2011
12.↑ Bundesrat lässt allfällige Vermögenswerte von Ägyptens Ex-Präsident Hosni Mubarak in der Schweiz sperren Pressemitteilung in: admin.ch vom 11. Februar 2011
13.↑ Bundesrat bläst zur Jagd auf Mubarak-Konten in: Schweizer Fernsehen vom 11. Februar 2011
14.↑ Bundesrat blockiert Mubaraks Gelder in: Tages-Anzeiger vom 12. Februar 2011
15.↑ Tausende Ägypter marschieren gegen Mubarak. Spiegel Online, abgerufen am 27. Januar 2011 (HTML, Sprache: Deutsch).
16.↑ UN besorgt wegen hoher Lebensmittelpreise, Deutsche Welle vom 4. Februar 2011
17.↑ Der Standard: Es geht um Brot und Arbeit, nicht um die Scharia, 27. Januar 2011
18.↑ Charles Hirschkind: From the blogosphere to the street the role of social media in the egyptian uprising, Jadaliyya - Arab Studies Institute, 9. Februar 2011
19.↑ sueddeutsche.de vom 26. Januar 2011
20.↑ http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/mubarak_macht_geheimdienstchef_zu_vizepraesidenten_1.9269202.html
21.↑ zenithonline.de vom 2. Februar 2011
22.↑ http://www.newsecho.de/news/ticker/wlr7TlNsTFk/aegyptens_praesident_mubarak_uebergibt_macht_an%C2%A0vize_suleiman
23.↑ Mubarak tritt zurück - Militär übernimmt die Macht, Spiegel Online, 11. Februar 2011
24.↑ Offizielle Pressemitteilung der Ägyptischen Regierung
25.↑ Fluchtburg für de Pharao, Spiegel online, 15. Februar 2011
Ausklappen
Staatspräsidenten Ägyptens
Ali Muhammad Nagib (1953–1954) | Gamal Abdel Nasser (1954–1970) | Anwar as-Sadat (1970–1981) | Husni Mubarak (1981–2011)
Ausklappen
Premierminister Ägyptens
Gamal Abdel Nasser | Ali Sabri | Zakaria Mohieddin | Muhammad Sedki Sulayman | Gamal Abdel Nasser | Mahmud Fauzi | Aziz Sidqi | Anwar as-Sadat | Abd al-Aziz Muhammad Hidschazi | Mamduh Muhammad Salim | Mustafa Chalil | Anwar as-Sadat | Muhammad Husni Mubarak | Ahmad Fuad Muhi ad-Din | Kamal Hasan Ali | Ali Mahmud Lutfi | Atif Muhammad Nagib Sidqi | Kamal Ganzuri | Atif Abaid | Ahmad Nazif | Ahmad Schafiq
Normdaten: PND: 118817213 (PICA) | LCCN: n83198443 | VIAF: 2664478 | WP-Personeninfo
Personendaten
NAME Mubarak, Muhammad Husni
ALTERNATIVNAMEN محمد حسني مبارك
KURZBESCHREIBUNG ägyptischer Politiker, Staatspräsident von Ägypten
GEBURTSDATUM 4. Mai 1928
GEBURTSORT Musaliha, Provinz Al Mnufjia
Von „http://de.wikipedia.org/wiki/Husni_Mubarak“
Kategorien: Präsident (Ägypten) | Premierminister (Ägypten) | Militärperson (Ägypten) | Person im Nahostkonflikt | Träger des Verdienstordens der Republik Polen (Großkreuz) | Träger des Verdienstordens der Italienischen Republik (Großkreuz mit Ordenskette) | Träger des Elefantenordens | Ägypter | Geboren 1928 | Mann
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