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Mongole schrieb am 21.1. 2001 um 17:23:15 Uhr über

Mongolei

Im Zuge der politischen Reformen, die die Mongolei als erster Staat des Ostblocks nachvollzog, fanden 1992 auf der Grundlage der zuvor verkündeten rechtsstaatlichen Verfassung die ersten demokratischen Parlamentswahlen statt, aus denen die ehemalige Einheitspartei MRVP (Mongolische Revolutionäre Volkspartei) als Sieger hervorging. In ihrer vierjährigen Amtsperiode bemühte sich die MRVP-Regierung, die 1990 begonnene wirtschaftliche Reformpolitik voranzutreiben. Der Wechselkurs der Landeswährung wurde freigegeben, die Preiskontrolle abgeschafft. Bis 1995 wurden über 90 % der kleineren Betriebe, die überwiegende Zahl der mittleren und verschiedene große Staatsunternehmen privatisiert. Der Viehbestand ging zu 95 % in private Hand über.

Nach dem Wahlsieg des Oppositionsbündnisses 1996 konnte die »Koalition Demokratische Union« (KDU), der die Mongolische Nationaldemokratische Partei (MNDP), die Mongolische Sozialdemokratische Partei (MSDP), die Demokratische Partei der Gläubigen (DPG) und die Mongolische Grüne Partei (MGP) angehören, die seit 1924 regierende MRVP ablösen.

Die KDU knüpfte an die Reformbemühungen der alten Regierung an und versuchte, die Anstrengungen noch zu intensivieren. Die Liberalisierung wurde u.a. auf den Transport- und Energiesektor, das Wohnungs- und Grundstückswesen ausgedehnt. Die Neuorganisation des Bankensystems wurde eingeleitet. Die Einfuhrzölle wurden drastisch reduziert, eine Mehrwertsteuer wurde eingeführt.

Die Tatsache, daß die Intensivierung der wirtschaftlichen Transformationspolitik für die Bevölkerung zunächst jedoch auch viele soziale Einschränkungen mit sich brachte, trug bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 1997 zum Sieg des MRVP-Kandidaten Bagabandi bei, der sich gegen den von der Regierung unterstützten Amtsinhaber Ochirbat klar durchsetzte.


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