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Experten erwarten einem
Magazinbericht zufolge, dass die Steuereinnahmen in
diesem Jahr weniger als zehn Milliarden Mark unter
den Erwartungen bleiben. Steuerexperten des
Rheinisch-Westfälischen Instituts für
Wirtschaftsforschung (RWI) und des Instituts für
Weltwirtschaft (IfW) rechneten mit Mindereinnahmen
im einstelligen Milliardenbereich, berichtete der »Stern«
am Montag vorab. Ein IfW-Experte rechne für die
Steuerschätzung im Mai mit einem Ausfall von etwa
sieben Milliarden Mark für 2001. Dagegen werden nach
Berechnungen des Magazins bis 2004 rund 100
Milliarden Mark fehlen, weil die Folgen der
Steuerreform und die schwächere Konjunktur in
bisherigen Planungen nicht eingerechnet seien. Das
Bundesfinanzministerium kommentierte die Zahlen
nicht.
Grund für die relativ geringen Steuerausfälle in diesem
Jahr, sei die vorsichtige Steuerschätzung vom
November schreibt der »Stern« weiter. Damals seien
die Auswirkungen der Steuerreform für 2001 schon
eingerechnet worden. Die mittelfristige Finanzplanung
des Bundes beruhe dagegen noch auf der großen
Steuerschätzung aus dem Mai 2000. Darin sei die
Steuerreform noch nicht berücksichtigt. Zudem sei die
Regierung im Mai 2000 von einem
Wirtschaftswachstum inklusive Preissteigerung von
vier Prozent ausgegangen. Weil die sechs führenden
Wirtschaftsforschungsinstitute nur noch
Wachstumsraten von drei bis 3,5 Prozent erwarteten,
könnten sich die Steuerausfälle nach
»Stern«-Berechnungen bis 2004 auf rund 100 Milliarden
Mark belaufen.
Finanzminister Hans Eichel (SPD) hatte bereits
vergangene Woche gesagt, möglicherweise verändere
sich trotz eines geringeren Wachstums bei den
Steuereinnahmen nicht viel. Eine Sprecherin des
Finanzministeriums sagte am Montag, die
Steuerschätzungen beruhten auf der aktuellen
Gesetzeslage. Daher habe im Mai 2000 die
Steuerreform noch nicht eingerechnet werden
können. Dies sei bei der kleinen Schätzung im
November aber geschehen. Allerdings reiche diese
nicht bis 2004. Zu den genannten Zahlen lehnte die
Sprecherin einen Kommentar ab. Sie verwies auf die
Steuerschätzung, die Mitte Mai veröffentlicht werden
soll.
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