Hessen

Landtagswahl 2008: ein Spiegelbild der letzten Bundestagswahl 2005 ist sie geworden. »Der Wähler« hat ein sattes unentschieden abgegeben: keine Mehrheit für Rot-Grün, keine für Schwarz-Gelb. Koch und seiner CDU erging es in Hessen, wie Gerhard Schröder und seiner SPD im Bund: er wurde abgewählt - doch seine Herausforderin und die SPD wurden eben nicht »gewählt«. Mit der Linkspartei will in den alten Bundesländern zurecht niemand etwas zu tun haben - noch. Was wird passieren ? Doch eine große Koalition, zu der sich die »Volksparteien« ja auch noch im Bund zusammengerauft haben ? Neuwahlen - die in Hessen relativ leicht zu bewerkstelligen sind ? Eine rot-rot-grüne Koalition trotz aller ablehendenden Bekundungen, der »linken Mehrheit« willen (Begründungen lassen sich ja immer finden) ? Das Modell des Bonner Parlamentarismus mit seinen klaren Verhältnissen und einer dementsprechend starken Legitimation der Regierungen errodiert immer weiter. Es wächst die Zahl der Regierungen und Parlamente, in denen mühsam zusammengehaltene Mehrparteien-Regierungen oder »geduldete« Minderheitsregierungen amtieren - auf einem Niveau des kleinsten gemeinsamen Nenners und ohne effektive Gestaltungsmacht. Die alten Orientierungen, geprägt von den Regierungen der siebziger und achziger Jahre, sind auf jeden Fall obsolet geworden.