Gemeinschaft

Wenn die Gemeinschaft
und Solidarität
unter den Menschen nicht stark ist,
wird es immer wieder Einzelne und Wenige geben,
die dieser Gemeinschaft auf der Nase herumtanzen.

Folgenden Artikel las ich bei Welt Online:

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Die europäischen Notenpresse
gerät außer Kontrolle

Sie sind gestandene Banker,
ausgewiesene Kapitalmarktprofis,
manche von ihnen waren jahrelang Vorstände.

Doch jeder von ihnen zuckt auf die Frage
mit den Schultern.

STEP-Markt?

"Den Namen habe ich schon mal gehört,
aber mehr weiß ich darüber auch nicht",
sagt der eine,
»nie näher damit befasst«, ein anderer.

Ein hochrangiger Notenbanker guckt nur verständnislos,
statt zu antworten.

Nur im Eurotower, der Frankfurter Zentrale der Europäischen Zentralbank,
weiß man sofort, was gemeint ist.

Kein Wunder:
Für die EZB ist der Marktplatz,
den kaum einer kennt,
eine Milliardenangelegenheit.

Schuldscheine in einem Volumen
von rund 445 Milliarden Euro werden dort gehandelt.

Und ein Großteil davon
kann bei der EZB zu Geld gemacht werden.

Doch viel mehr als das
weiß offenbar auch die EZB nicht.

Und das ist der Kern des Problems.

Der Markt ist intransparent,
die Daten werden auf verschlungenen Wegen erhoben.

Dabei sind nach Recherchen der »Welt am Sonntag«
bereits nachweislich Fehler passiert,
wodurch Banken mehr Kredit
von der EZB hätten bekommen können,
als ihnen zusteht.

Dennoch sind die STEP-Anleihen
weiterhin eine Lizenz zum Gelddrucken für jede Bank,
die sie besitzt.

Und sie symbolisieren damit die Krux
der ganzen Geldpolitik in der Währungsunion.

Dabei werden unter dem Kürzel
noch nicht einmal besonders komplizierte,
hochgradig verschachtelte Finanzprodukte gehandelt.

Es geht vielmehr um schlichte Anleihen
mit kurzer Laufzeit,
die zwischen wenigen Tagen und einem Jahr liegt.

Der wichtigste europäische Markt dafür
ist der Short Term European Papers Market,
kurz STEP,
ein unregulierter Handelsplatz,
auf dem Banken und Unternehmen
ihre Anleihen hin- und herschieben,
ohne dass offizielle Börsen zwischengeschaltet werden.

Und auch das Eurosystem der Zentralbanken
hat wenig Einblick in das Geschehen:

Schaltstelle für den Umgang mit den meisten STEP-Papieren
ist allein die französische Zentralbank,
die Banque de France (BdF).

Diese aber bekommt ihre Informationen
offenbar selbst auf zweifelhaften Wegen
– von einem Unternehmen,
dessen Schwesterfirma selbst
ein großer Akteur am STEP-Markt ist.

Die EZB-Zentrale in Frankfurt
hat nach eigenem Bekunden
kaum Informationen zu diesem Marktgeschehen.

Dabei passt ein praktisch
rein national kontrollierter Multi-Milliardenmarkt
kaum ins Bild einer einheitlichen europäischen Geldpolitik.

Die Struktur wirft die Frage auf,
ob hier nicht einem möglichen Missbrauch
Tür und Tor geöffnet wird.

Das ist besonders deshalb gravierend,
weil es um den entscheidenden Kanal der EZB-Politik geht:
die Kreditgeschäfte mit den Banken.

Zum Vergleich:

In die heiß umstrittenen Staatsanleihenkäufe
hat die EZB bislang gut 200 Milliarden Euro gesteckt,
die europäischen Banken dagegen
stehen beim Eurosystem
mit mehr als 1300 Milliarden Euro in der Kreide.

Ein großer Teil dieser Kredite
entfällt auf Geldhäuser im krisengeschüttelten Süden Europas.

Es ist die größte Kreditmaschinerie der Welt.

Doch es gibt keinen,
der sie wirklich kontrolliert.

Und womöglich gibt es auch längst keinen mehr,
der sie überhaupt noch kontrollieren könnte
– zumal sich die EZB bald auch noch
zur zentralen Bankenaufsicht in Europa aufschwingt.

Damit gerät sie in eine höchst problematische Doppelrolle:

Als größte Gläubigerin südeuropäischer Banken
hätte sie bei deren Pleite viel zu verlieren.

Und als Aufsicht entscheidet sie gleichzeitig darüber,
wann dieser Pleitefall eintritt.

Kritiker unken schon,
die EZB habe genau deshalb
so ein großes Interesse gehabt,
die Bankenaufsicht zu übernehmen.

Dabei müsste die Zentralbank einer Bankenpleite
theoretisch entspannt entgegensehen können.

Denn Notenbanken vergeben keine unbesicherten Kredite.

Wer von ihr Geld bekommen will,
muss Sicherheiten hinterlegen.

In der Regel bedeutet das:

Die Banken müssen Wertpapiere
oder eigene Kreditforderungen verpfänden.

An diesen Sicherheiten könnte sich die EZB schadlos halten,
wenn eine Bank ihre Zentralbankdarlehen
nicht mehr zurückzahlen kann.

Aber trauen die Zentralbanker diesen Sicherheiten
vielleicht längst selbst nicht mehr?

Verwunderlich wäre es nicht.

Denn im Laufe der Krise
hat die EZB ihre eigenen Ansprüche
an diese Sicherheiten
immer weiter heruntergeschraubt,
um die Banken in der Euro-Zone flüssig zu halten.

"Früher war die Notenbankfähigkeit
noch ein besonderes Qualitätsmerkmal für ein Wertpapier",
sinniert ein erfahrener Zentralbanker,
der tagtäglich mit den Kreditsicherheiten zu tun hat.

In den ersten zehn Jahren des Eurosystems
war die Marschroute klar:

Nur Staats- oder Unternehmensanleihen
mit einem A-Rating
waren gut genug für die Zentralbank.

Inzwischen reicht auch ein schwächeres Rating im BBB-Bereich.

Und vor einem Jahr ging der EZB-Rat noch weiter:

Seither dürfen die nationalen Zentralbanken
– auf ihr Risiko
– nach eigenem Gusto auch Wertpapiere oder Kreditforderungen
mit noch schlechterer Bonität annehmen.

»Spätestens damit sind die Dämme gebrochen«,
schimpft der Zentralbanker.

Aber auch jenseits dieser Sonderregelung
gibt es offensichtlich reichlich nationalen Wildwuchs
in der Währungsunion
– obwohl die Geldpolitik
doch eigentlich in allen Ländern gleichermaßen gelten soll.

Erst Anfang November hatte die »Welt am Sonntag« aufgedeckt,
dass die spanische Notenbank
bestimmte Staatsanleihen des eigenen Landes
als vertrauenswürdiger eingestuft hatte,
als es die Rating-Regeln des Eurosystems erlaubt hätten.

EZB-Präsident Mario Draghi gab sich zerknirscht,
man nehme die Sache sehr ernst, versprach er.

Die Kontrollen für die nationalen Notenbanken
wurden seither verschärft.

Die Botschaft: So ein Fehler soll sich nicht wiederholen.

Doch vielleicht liegt der Fehler längst im System.

Etwa 40.000 Positionen umfasst die Liste
notenbankfähiger Sicherheiten bei der EZB.

Angesichts der vielfältigen, schwer durchschaubaren Kriterien
scheint niemand mehr zu überblicken,
wie sicher alle diese Wertpapiere sind
und ob sie alle so eingestuft werden,
wie es ihrem Ausfallrisiko entspricht.

Diese Ahnung beschleicht einen zumindest,
wenn man sich näher
mit dem STEP-Markt beschäftigt.

Die dort gehandelten Kurzfrist-Anleihen,
im Fachjargon meist »Commercial Paper« genannt,
werden seit jeher fast ausschließlich
auf unregulierten Märkten gehandelt,
das heißt abseits offizieller Börsen,
wo Informationen
über das Volumen einer Anleihe
und den Kurs,
zu dem die Papiere gehandelt werden,
für jedermann ersichtlich sind.

Stattdessen handelt es sich fast ausschließlich
um Privatplatzierungen:

Ein Unternehmen verkauft die Anleihe direkt an eine Bank,
oder aber eine Bank an die andere,
was Handelsgebühren spart.

Der STEP-Markt als zentraler Tummelplatz dafür
geht auf eine Initiative französischer und deutscher Banken zurück
und wurde 2006 gegründet.

Der Markt liegt in der Obhut der »Euribor-EBF«,
einer Organisation des Europäischen Bankenverbandes (EBF),
die derzeit wegen möglicher Manipulationen
des Leitzinses Euribor
im Rampenlicht steht.

Das Eurosystem der Notenbanken unterstützt den STEP-Markt,
unter anderem erstellt es Statistiken dafür.

Viel gewichtiger ist jedoch,
dass die dort platzierten Papiere
bei der EZB als Pfand für Kredite genutzt werden können.

Das überrascht.

Denn eine zentrale Voraussetzung der EZB
für die Annahme von Sicherheiten
lautet »Transparenz«.

Darunter versteht die Notenbank
"den ungehinderten Zugang zu Informationen
über ... die finanziellen Merkmale der Sicherheiten,
den Preisbildungsmechanismus
und die jeweiligen Preise und Mengen
(Notierungen, Zinssätze, Handelsvolumina,
ausstehende Beträge usw.)"
– so steht es im Regelwerk des Eurosystems.

Genau diese Informationen sind aber
in den gängigen Datenquellen der Finanzwelt
für die meisten STEP-Papiere
nicht auffindbar.

Dennoch stehen sie fast alle auf der Liste
der von der EZB akzeptierten Sicherheiten.

Es geht um mehr als 4350 Wertpapiere,
deren Volumen sich auf rund 445 Milliarden Euro summiert.

Zum Vergleich:

Der deutsche Bundeshaushalt wird 2013
etwa 300 Milliarden Euro betragen.

Genaue Daten zu den einzelnen Anleihen
bleiben nicht nur der Öffentlichkeit verborgen –
auch die EZB kann sie nicht nennen.

Dabei soll sie eigentlich dafür sorgen,
dass Banken sich in allen Ländern
zu gleichen Kriterien Geld von ihr leihen können.

Stattdessen müssen die Frankfurter Zentralbanker
nach Paris verweisen:
an die Banque de France.

Nicht nur deswegen wirkt der STEP-Markt
wie eine geschlossene, frankophile Veranstaltung
inmitten des offiziell so einheitlichen Euro-Raums.

Denn ausgerechnet französische Großbanken
nutzen diesen intransparenten,
von Euribor-EBF gemanagten
und der Banque de France beaufsichtigten Markt
besonders eifrig.

966 Anleihen im Wert von 44,5 Milliarden Euro
hat gegenwärtig die größte französische Bank,
die BNP Paribas,
mit dem STEP-Label versehen lassen.

Die Société Générale borgt sich auf dem Markt
rund 35 Milliarden Euro,
ebenfalls etwa 35 Milliarden Euro beschafft sich dort die Dexia.

Mit etwa 27 Milliarden
ist die Crédit Agricole dabei,
mit 25 Milliarden Euro Crédit Mutuel
und mit 21 Milliarden Euro die Natixis.

Aufaddiert sind das knapp 190 Milliarden Euro,
also weit mehr als ein Drittel des gesamten Marktes.

Der STEP-Markt ist also für die kurzfristige Geldbeschaffung
der großen französischen Kreditinstitute
von großer Bedeutung.

Beim Versuch, Transparenz in diesen offensichtlich
so wichtigen Markt zu bringen,
windet sich die BdF jedoch.

Zunächst behauptet die französische Zentralbank,
die fehlenden Informationen
über Preis und Verzinsung der fraglichen Anleihen
seien auf ihrer eigenen Website verfügbar
– was allerdings nicht stimmt.

Darauf hingewiesen,
wird eine neue Informationsquelle genannt:
ein spezialisierter Datendienst namens Fininfo.

Doch Fininfo teilt auf Nachfrage mit,
über keinerlei entsprechende Informationen zu verfügen.

Auf die erneute Falschinformation hingewiesen,
behauptet die BdF nun,
die Daten würden »von Euroclear France bereitgestellt«.

Das ist wiederum nur die halbe Wahrheit,
denn Euroclear verfügt zwar über die Daten,
stellt sie aber nicht bereit
– weder Journalisten noch der EZB in Frankfurt.

Letztere hat dafür eine lapidare Begründung:

"Die EZB benötigt keinen Zugang
zu den Daten von Euroclear France",
erklären die Frankfurter,
denn es reiche aus
»dass die Banque de France Zugang zu den Daten hat«.

Die Aussage verwundert,
weil die EZB eigentlich in der Lage sein sollte,
die geldpolitischen Operationen,
die fürs gesamte Eurosystem einheitlich sein sollten,
zu kontrollieren.

Und dies wäre offenbar dringend nötig:

Die Recherchen der »Welt am Sonntag«
enthüllten erhebliche Unstimmigkeiten
beim Umgang der BdF mit den STEP-Papieren.

In 113 Fällen seien fällige Bewertungsabschläge
für STEP-Papiere von der BdF
falsch an die Zentrale in Frankfurt übermittelt worden,
räumt die EZB ein.

Mit diesen Abschlägen sichert sich die Zentralbank
gegen das Ausfallrisiko der Pfänder ab
– fallen sie geringer aus als angebracht,
bekommen die Banken für die Sicherheiten
mehr Kredit.

Betroffen waren Kurzläufer von sechs Banken,
darunter die französische Société Générale
sowie die italienische Unicredito.

Die fraglichen Papiere hatten nach Angaben der EZB
einen Gesamtwert von weniger als 6,5 Milliarden Euro.

Verrechnet man diese Summe
mit den zu geringen prozentualen Risikoabschlägen,
dann ergibt sich eine Summe
von bis zu 550 Millionen Euro,
die sich die Banken
an zusätzlichen Zentralbankdarlehen verschaffen konnten,
die nicht ausreichend besichert gewesen wären.

Die »irrtümliche Datenübermittlung«
habe aber in der Praxis
»keine Auswirkungen auf die geldpolitischen Operationen gehabt«,
betont die EZB.

Die Papiere sein zwar teilweise
als Sicherheiten für Zentralbankkredite genutzt worden,
aber in diesen Fällen
hätten die entsprechenden Banken
genug andere Wertpapiere verpfändet gehabt,
so dass die Notenbankdarlehen unter dem Strich
ausreichend besichert gewesen seien.

Aber wer garantiert,
dass es nicht ganz andere Fehler gibt,
die das Eurosystem eines Tages
doch noch Geld kosten?

Und dass es das nächste Mal
nicht um mehrstellige Milliardensummen geht?

Dass die Bedenken gegenüber den STEP-Papieren
nicht aus der Luft gegriffen sind,
macht ein Blick in die Historie des Eurosystems klar.

Zwar werden Anleihen von unregulierten Märkten
seit jeher als Sicherheiten akzeptiert
– aber es gab eine wichtige Ausnahme:

Kurzläufer von Banken,
sogenannte Certificates of Deposit (CD), waren tabu.

Man habe immer Mauscheleien
unter den Kreditinstituten befürchtet,
erklärt ein Zentralbanker,
der ebenfalls nicht mit Namen genannt werden will.

Denn die Banken könnten sich ihre Anleihen
gegenseitig abkaufen,
mit dem einzigen Ziel,
sie anschließend bei der Zentralbank einzureichen.

Eine Gelddruckmaschine,
die abseits regulierter Märkte
nur schwer zu kontrollieren wäre
– das war jahrelang die Sorge der Notenbanker.

Bis die Krise kam.

Und die Banken dringend Geld brauchten.

Ende 2008 ließ der EZB-Rat erstmals CDs
als Sicherheiten zu,
zunächst befristet auf zwei Jahre,
die Regelung lief also Ende 2010 aus.

Seit Januar 2012 sind die CDs jedoch wieder zugelassen
– diesmal ohne Befristung.

Entgegen aller einstigen Bedenken.

Das macht auch Märkte wie STEP
für Banken attraktiv:

Von den derzeit rund 445 Milliarden Euro,
die dort insgesamt bewegt werden,
entfallen heute knapp 370 Milliarden Euro auf Bankanleihen,
die größtenteils bei der EZB zu Geld gemacht werden können.

Statt auf regulierte Märkte zu pochen,
verlässt sich das Eurosystem jetzt auf eine andere Regel.

Demnach darf der Sicherheiten-Pool einer Bank
bei der EZB
höchstens fünf Prozent Anleihen
einer jeweils anderen Bank enthalten.

Aber reicht das wirklich aus,
um Kreuz- oder Ringgeschäfte
unter den beteiligten Finanzinstituten
zulasten der Notenbank zu unterbinden?

Zumindest finden sich am STEP-Markt
Hunderte von Bankanleihen,
bei denen Emissionsdatum und Laufzeit
auffällige Ähnlichkeiten mit den Anleihen anderer Geldhäuser aufweisen.

Darauf angesprochen teilt die EZB mit,
dass nur ein Bruchteil der als verdächtig eingestuften Anleihen
tatsächlich als Sicherheiten eingereicht seien
– und bei diesen eingereichten Papieren
gebe es keinerlei Hinweise
auf Ringgeschäfte der beteiligten Banken.

Allerdings befinden sich die Banken
derzeit auch nicht in einer wirklichen Notsituation,
zumindest nicht die französischen.

Dazu hat die EZB selbst beigetragen:

Ihre Ankündigung,
notfalls unbegrenzt Staatsanleihen zu kaufen,
hat die Finanzmärkte erheblich beruhigt.

Frankreich gilt unter Investoren
derzeit nicht mehr unbedingt als Wackelkandidat,
französische Banken werden daher ähnlich
wie die deutschen mit Einlagen überschüttet.

Da hat man Mauscheleien,
um an Zentralbankgeld zu kommen,
auch schlicht nicht nötig.

Aber würden solche Geschäfte auch ausbleiben,
wenn sich die Lage wieder verschärfen sollte?

Man könne das frühzeitig unterbinden,
sagt ein Notenbanker
– vorausgesetzt, die verantwortlichen Zentralbanken
achteten sorgfältig auf entsprechende Alarmsignale im Markt.

Doch haben die nationalen Zentralbanken
wie die Banque de France
dann überhaupt ein Interesse,
diese Alarmsignale zu sehen?

Die Frage, wie scharf die Pariser Institution
den Markt kontrolliert,
stellt sich schon allein mit Blick
auf die beteiligten Akteure.

Euroclear France, jenes Unternehmen,
welches die BdF mit Informationen
über die STEP-Papiere versorgt,
ist eine Schwester der Euroclear Bank,
und die wiederum brüstet sich,
der weltweit zweitgrößte Vermittler
genau solcher Geldgeschäfte zwischen Banken zu sein.

Muss Euroclear da nicht ein Interesse daran haben,
dass möglichst viele dieser Papiere
als EZB-fähig gelistet werden?

Zumal Euroclear einen weiteren wertvollen Service bietet:

Sie hilft ihren Kunden
nach eigenen Angaben dabei,
nicht notenbankfähige Sicherheiten
in notenbankfähige Sicherheiten einzutauschen.

"Wenn es darum geht,
... Sicherheiten umzuwandeln
oder Liquidität bei der Zentralbank zu beschaffen,
stehen wir bereit,
Sie zu unterstützen",
betont der Vorstand im Jahresbericht 2011.

Die Euroclear Bank als Abwickler und Vermittler
von Geldmarktgeschäften
ist eng mit dem internationalen Finanzsystem verflochten.

Unter den Aktionären ihrer Gesellschaften
finden sich so ziemlich alle großen internationalen Banken,
von Goldman Sachs
und Deutscher Bank
über die Commerzbank
bis hin zu Tochtergesellschaften französischer Großbanken
wie BNP Paribas und Société Générale.

Die Euroclear Bank verwaltet für ihre Kunden
Wertpapiere in einem Volumen
von mehr als 22 Billionen Euro
und wickelt pro Jahr
mehr als 160 Millionen Transaktionen ab.

Und: Sie darf Wertpapiere
auch selbst bei der EZB in frisches Geld umtauschen,
wie jede andere Bank auch.

Hier klingt das aber nach einem erneuten Interessenskonflikt.

Wie kann es sein, dass ein Schwesterunternehmen einer Bank,
die gleichzeitig bei der EZB Wertpapiere einreichen darf,
für die EZB nicht einsehbare Informationen
über genau solche Wertpapiere
an die Banque de France liefert?

Darauf wollen weder die Abteilung »Market Operations«
noch die Pressestelle der EZB eine Antwort geben.

Die Fragen würden an Benoît Coeuré weitergeleitet,
Mitglied des sechsköpfigen EZB-Direktoriums, heißt es.

Der Franzose ist für »Market Operations« zuständig.

Von ihm kommt jedoch keine Stellungnahme.

Nach drei Wochen rafft sich die EZB-Pressestelle
zu einer eigenen Antwort auf.

Sie klingt seltsam distanziert:

"Die Organisationsstruktur der Datenanbieter des Eurosystems
wird nicht als primärer Grund
zur Beunruhigung betrachtet,
falls diese Datenanbieter objektiv am geeignetsten sind,
solche Informationen zur Einschätzung der Notenbankfähigkeit
eines Wertpapiers zu liefern.

Außerdem beobachtet das Eurosystem
offenbar die Leistungen dieser Datenanbieter
und zieht dies bei seinen Entscheidungen in Betracht."

Sind die verwickelten Banken
wirklich »objektiv am geeignetsten«?

Die EZB scheint zur Klärung solcher Fragen
nicht weiter beitragen zu wollen.

Zunächst hatte sie gegenüber der »Welt am Sonntag« versichert,
den Umgang mit dem STEP-Markt
intern eingehend unter die Lupe zu nehmen.

Doch nach einigen Wochen
ist von einer solchen Untersuchung
keine Rede mehr.

Der Markt kann derweil wachsen und gedeihen.

Illustre Neukunden haben in letzter Zeit STEP für sich entdeckt.

Die englische Tochter der portugiesischen Pleite-Bank Banco Espirito Santo
hat am 25. September das »STEP-Label« erhalten,
die Bankengruppe hat bereits elf Anleihen
mit knapp 900 Millionen Euro Volumen auf dem Markt platziert,
bis zu 18 Milliarden Euro
könnte sie sich demnächst dort besorgen.

Knapp 1,6 Milliarden Euro hat sich
die spanische Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (BBVA)
seit ihrer STEP-Zulassung
am 12. September dort beschafft,
zehn Milliarden könnten es einmal werden.

Und seit Herbst vergangenen Jahres
können auch solche STEP-Papiere bei der EZB eingereicht werden,
die auf US-Dollar, Pfund oder Yen lauten.

Der intransparente STEP-Markt mit EZB-Lizenz
hat sich dadurch für die Banken
im Volumen um weitere 50 Milliarden Euro vergrößert.

Auch das hat in Euroland kaum jemand wahrgenommen.

Außer den Banken,
die davon profitieren.