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Weltaufsichtsrat schrieb am 11.12. 2009 um 18:17:42 Uhr über

DieEuropäischeUnion

Sobald die Frage über eine EU-Verfassung auf den Tisch kommt, hagelt es mit Kritik. Es wird darauf hingewiesen, dass das Votum der Bürger umgangen wurde (Lissabonvertrag), das in Irland etwa so lange Wahlen abgehalten wurden, bis das Volk endlich zustimmt (oder die Gegner resigniert zuhause blieben!).
Grundsätzlich muss man aber feststellen: Ohne Europa wird es so nicht weitergehen. Aber auch: Europa ja, aber bitte das richtige. Nicht das Europa eines Einheitsstaates, sondern eins auf kulutreller Vielfalt gegründeten mit Staatsindividuellen Gesetzen, Ideen und Institutionen.
Dem Leser empfihlt es sich, sich zunächst mit der Idee einer anderen Gewalt vertraut zu machen:
http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6derative
Natürlich sollte man am Prinzip festhalten, das Verträge nicht ohne ratifizierung durch das Paralment gelten und Krieg und Frieden nicht der Willkür einer einzelnen Person zu überlassen sind. Dennoch sollte eine EU-Verfassung die Föderative als zentrales Element enhalten. Ein Sprecher, eine vereinte Stimme der Union nach aussen, keinen mächten Ratspräsidenten, der immer neue Richtlinien für die Einzelstaaten bestimmt das sollte am Ende der Evolution der EU stehen.


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