500

Sie kamen nur 500 Meter
Nach dem Modell von Dresden wurde auch in Berlin ein Neonaziaufmarsch ausgebremst
Am frühen Nachmittag war klar, dass es im Norden Berlins für einige Hundert Neonazis, die dort aufmarschieren wollten, kein Durchkommen gibt. Sie mussten schon nach wenigen hundert Metern umkehren. Es hatte sich nämlich herausgestellt, dass sich nicht nur linke Aktivisten oder Politprominenz wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse den Rechten in den Weg stellten. Es waren vor allem die Anwohner aus Prenzlauer Berg, darunter viele ältere Menschen, die auf der Straße, aus den Fenstern ihrer Wohnungen oder den Hausdächern ihren Unmut über den rechten Aufmarsch deutlich artikulierten.

Damit hat sich in Berlin das Dresdner Modell durchgesetzt. Weil die Blockade eine bestimmte Größe erreicht und auch einen Querschnitt der Bevölkerung erfasst hatte, war eine gewaltsame Auflösung in den Augen der Polizei unverhältnismäßig und die Rechten hatten das Nachsehen.

Das galt auch für den Teil jener Neonazis, die besonders schlau sein wollten und abseits der angemeldeten Route auf der Westberliner Renommiermeile Kurfürstendamm aufmarschieren wollten. Dieser Versuch endete mit der Festnahme von knapp 250 Rechten. Berlins Innensenator Erhart Körting hatte im Vorfeld des 1.Mai erklärt, dass er Blockaden im Kampf gegen Rechts nicht für den richtigen Weg hält, aber auch deutlich gemacht, dass sie effektiv sein können:

»Wenn es zu einer Gegendemonstration von, sagen wir mal, 50 000 Leuten kommt, kann es verhältnismäßig sein, die Route umzuleiten.«

Dieses Ziel wurde nun sogar mit geringeren Kräften erreicht. Der Sprecher des Bündnisses »1.Mai -Nazifrei« war mit dem Ablauf zufrieden: »Wir haben heute gezeigt, dass es möglich ist, die Nazis mit entschlossenem zivilgesellschaftlichem Handeln zu stoppen.«

Dabei hatte es in den letzten Tagen von verschiedenen Seiten Störfeuer gegen das Bündnis gegeben. Höhepunkt war eine Fernsehsendung, die einen Teil des Bündnisses in die Chaotenecke stellen wollte. Auch die Bildzeitung versuchte Neonazis, die im Wald das Durchbrechen von Polizeiblockaden trainierten, und Antifaschisten, die bei einem Pressetermin ein öffentliches Blockadetraining in Berlin veranstalteten, auf eine Stufe zu stellen.

Dabei hatte sich schon bei der Mobilisierung zur Blockade des Neonaziaufmarsches in Dresden im Februar 2010 gezeigt, dass solche Störfeuer wenig Erfolg haben. Allerdings gab es am 1. Mai auch andere Beispiele. So konnten die Rechten in Zwickau trotz Blockadeversuche einen Aufmarsch durchsetzen.

Wie sich der erfolgreiche Antifaprotest in Berlin auf die Stimmung im am 1.Mai traditionell unruhigen Stadtteil Kreuzberg auswirkte, ist zur Stunde noch offen. Die verschiedenen Demonstrationen verliefen ohne Auseinandersetzungen mit der Polizei. Nach deren Ende kam es zu vereinzelten Auseinandersetzungen.

Peter Nowak02.05.2010